In Island könnte die Piratenpartei eine unerwartete Renaissance erleben und bei den Neuwahlen am 29. Oktober mit 25 Prozent stärkste Kraft im isländischen Parlament werden. Das ist besonders bemerkenswert, da die Piraten auf dem europäischen Festland seit ihrem ersten Höhenflug mittlerweile fast bedeutungslos geworden sind.
Hintergrund für die Neuwahlen ist der Skandal um die Panama Papers: Gunnlaugsson und seine Frau sollen über eine eigene Firma Vermögen auf die britischen Jungferninseln geschafft haben. Die Folgen sind massive Proteste in Island und schließlich der Rücktritt von Gunnlaugsson gewesen.
Piratenpartei in Island ein Erfolg?
Die isländischen Piraten profitieren von dieser Empörung. Denn als einzige Partei, die nicht in den Panama Leaks erwähnt wurde und bisher nicht in Regierungsverantwortung stand, sind sie nun eine ernstzunehmende Wahlalternative für viele frustrierte Isländer.
Birgitta Jonsdottir, die für die Piratenpartei im isländischen Parlament sitzt und Vorsitzende der Partei ist, bezeichnet sich selbst als Punk und war an den Wikileaks-Enthüllungen zum Collateral Murder-Video 2010 beteiligt. Manche rechnen ihr nun sogar Chancen aus, künftig die Premierministerin zu werden.
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Und das Piraten-Programm passt zur Netz-Gesellschaft. So will die Piratenpartei Island unter anderem zu einem sicheren Hafen für Whistleblower machen und eine durch die Isländer selbst verfasste Verfassung verabschieden. Auch soll ein Referendum stattfinden, das über die Wiederaufnahme für Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union entscheiden soll.
Isländer zwischen Tradition und Innovation
Nicht zum ersten Mal sind die Isländer von ihren regierenden Parteien enttäuscht. Die Bankenkrise 2008 hat die politische Landschaft im skandinavischen Land deutlich verändert, und die Isländer wurden politisch experimentierfreudig. Nun ist durch die Neuwahl erneut eine ernsthafte politische Veränderung auf der Insel möglich. Doch ist das auch realistisch?
Tobias Etzold arbeitet bei Stiftung Wissenschaft und Politik. Er ist studierter Politikwissenschaftler mit Forschungsschwerpunkt Nordeuropa und hat mit detektor-fm-Moderator Lucas Kreling über die Piratenpartei in Island und den möglichen politischen Umbruch auf der Insel im Norden gesprochen.
