Piratenpartei kratzt in Berlin an der Fünf-Prozent-Hürde

02.09.2011

Umfragen zufolge sind die Piraten kurz davor, ins Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Doch kann die Internet-Partei auch große Politik? Wie weit ist nach 5 Jahren Piratenpartei die 5-Prozent-Hürde entfernt?

Die Piratenpartei feiert in diesen Tagen ihr fünfjähriges Bestehen. Und vielleicht bald in Berlin den größten Erfolg ihrer jungen Geschichte.

vom Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn. Foto: Marcel Solar.Marcel Solarvom Institut für Politische Wissenschaft und Soziologie der Universität Bonn. Foto: Marcel Solar. 

Verglichen mit ihrer schwedischen Schwesterpartei ist die Piratenpartei Deutschland noch ein kleiner Fisch. Dennoch kann sie, fünf Jahre nach ihrer Gründung, auf einige Erfolge zurückblicken. Der bisher größte könnte ihr nun bevorstehen: Laut Umfragen steht sie in Berlin konstant bei 4,5 Prozent der Wählerstimmen (zum Vergleich: die FDP liegt bei nur 2 bis 3 Prozent).

So kurz vor der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September fragt sich da manch einer, ob aus den lange als Spaßpartei verschrieenen Piraten wirklich ein Kandidat für die große Politik werden könnte. Und tatsächlich werden in jüngster Zeit immer öfter politische Breitseiten von den Piraten abgefeuert, die über ihre Stammthemen hinausgehen. Sie fordern zum Beispiel staatlich subventionierte Arbeitsplätze, kostenlosen Nahverkehr und legalen Cannabiskonsum.

Wir sprechen mit Politikwissenschaftler Marcel Solar von der Uni Bonn darüber, ob der Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus realistisch ist und ob die Piraten bald möglicherweise auch noch anderswo Entermanöver starten.