Piratenpartei mit Ideen für Bundespräsidentenwahl

Bundespräsident per Onlineabstimmung?

12.07.2016

Die Piratenpartei würde bei der nächsten Wahl zum Bundespräsidenten einen gemeinsamen Kandidaten von SPD, Linken und Grünen unterstützen. Wenn es nach den Piraten geht, soll der im Internet gefunden werden – auf einer Plattform, wo Bürger Kandidaten selbst vorschlagen können.

Bundespräsidentenwahl als Onlineprojekt

Zwei Stimmen würden SPD, Linken und Grünen nach jetzigem Stand bei der Bundespräsidentenwahl zur Mehrheit fehlen. Sie wollen wohl im Februar 2017 zu dritt einen gemeinsamen Kandidaten unterstützen. Seit den Erfolgen der AfD, hat Rot-Rot-Grün seine Mehrheit in der Bundesversammlung eingebüßt. Jetzt könnten die drei Parteien also auf kleinere Parteien angewiesen sein.

Zum Beispiel auf die Piratenpartei, die nun in einem offenen Brief angekündigt hat, sich möglicherweise hinter die drei Parteien zu stellen. Der Kandidat muss dann aber auch zur Piratenpartei passen. Er soll nicht nur charismatisch und weltoffen sein, sondern auch „liberale Werte“ vertreten und „die Entwickling der digitalen Revolution“ vorantreiben.

SPD, Linke und Grüne haben positiv auf den Vorschlag der Piratenpartei reagiert.

Bürger sollen selbst Kandidaten vorschlagen können

Seitdem feststeht, dass Joachim Gauck sich nicht erneut zur Wahl stellen wird, wird nach einem Bundespräsidenten gesucht. Auch Rot-Rot-Grün sucht nach einem passenden Kandidaten. Es fallen Namen wie Jutta Allmendinger, die Präsidentin des Wissenschaftszentrums in Berlin, oder Navid Kermani, der deutsch-iranische Schriftsteller. Offizielle Vorschläge für die Bundespräsidentenwahl wird es aber vorerst wohl nicht geben.

Die Piratenpartei hat abseits der Gerüchteküche einen anderen Weg vorgeschlagen. Auf einer Online-Plattform sollen sich Bürger an der Suche nach einem passenden Bundespräsidenten beteiligen können, indem sie selbst Kandidaten vorschlagen und bewerten. Ein verbindliches Votum wäre allerdings aus Sicht von Kritikern gefährlich, denn es könnte ein Kandidat gewinnen, der ganz andere Werte vertritt als die Piratenpartei – zum Beispiel ein Rechtsradikaler. Und auch ein „Troll“ könnte zum Spitzenkandidaten gewählt werden.

Trotzdem hofft die Piratenpartei, dass die Plattform online gehen wird – wenigstens als Mittel gegen die Politikverdrossenheit. Denn wenn die Bürger sich beteiligen können, wachse auch das Interesse an der Wahl, hofft Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piraten. Über den Vorschlag der Piratenpartei, den Bundespräsidenten per Online-Voting zu bestimmen, hat detektor.fm-Moderator Lucas Kreling mit Stefan Körner gesprochen.

piratenpartei_körner_stefan_fotograf_m.sommerWas uns wichtig ist: die Bundespräsidentenwahl nicht mehr so zu gestalten, dass das im Hinterzimmer ausgeklügelt und danach nur noch abgenickt wird.Stefan KörnerBundesvorsitzender der Piratenpartei.