Die Piratenpartei hat als die politische Antwort auf die digitale Revolution gegolten. Nachdem die Kleinpartei mit ihrer Netzpolitik Fuß gefasst hat, folgten Forderungen nach mehr Transparenz und Partizipation in der Politik. Viele Digital Natives waren überzeugt und auch die Wähler, die mit den etablierten Parteien unzufrieden waren – das ist 2012 gewesen.
Verlust der Wählerschaft
Durch den Fokus auf Netzpolitik ist die Kernwählerschaft der Piratenpartei schon immer begrenzt gewesen. Und da ihr früheres Alleinstellungsmerkmal inzwischen auch bei den großen Parteien Einzug gefunden hat, ist es schwierig, auf diesem Weg neue Wähler zu gewinnen.
Zudem hat die Rolle der Protestpartei die Alternative für Deutschland (AfD) übernommen, nachdem sie eine der Piratenpartei durchaus ähnliche Entwicklung vollzogen hat. Im Unterschied zu den etablierten Parteien hat man sich in der AfD auf die Kritik an der Eurorettungspolitik geeinigt. Die tatsächliche Umsetzung und andere politische Themen führen jedoch auch bei der AfD zu Streitigkeiten und innerparteilichen Konflikten.
In Berlin haben die Piraten bei der Landtagswahlen vor fünf Jahren eine größere Gruppen von unzufriedenen Wählern eingesammelt. Diese interessierten sich zum Beispiel nicht für Urheberrechtsreformen und finden sich jetzt möglicherweise bei der AfD wieder. – Carsten Koschmieder, Politologe
Dass die Programme von Piraten und Rechten dabei grundsätzlich verschieden sind, ist vielen Protestwählern egal. Sie orientieren sich an der Partei mit dem größten medialen Echo. Ob jedoch ehemalige Piratenwähler in großem Maße zu den neuen Rechten übergelaufen sind, kann noch nicht beurteilt werden.
Piratenpartei von innen gespalten
Auch innerhalb der Piratenpartei hat man sich über die politische Ausrichtung nie geeinigt. Die Programmatik blieb unausgereift und die neuen Ideen sowie der informelle Charakter der Piraten scheiterten an der Realpolitik. Anfang 2016 erklärten mehrere Ex-Piraten die Partei für tot und wechselten zu „Die Linke“. Kurz zuvor waren zwei ehemalige Piraten-Chefs der FDP beigetreten.
Die Zukunft der Piraten sieht nicht rosig aus: In den Umfragewerten für die Berlin-Wahl im September 2016 erreichen sie kaum fünf Prozent. Außerdem ist bekannt geworden, dass ein Großteil der staatlichen Fördermittel zurückgezahlt werden muss.
Über den status quo der Piratenpartei und das Verhältnis ihrer ehemaligen Wähler zur AfD hat detektor.fm-Moderator Konrad Spremberg mit Carsten Koschmieder gesprochen. Er ist Politologe an der Freien Universität Berlin.
