Darf die Polizei twittern?

War der Eimer eine Falle?

19.09.2018

Die Räumung des Hambacher Forsts dauert an. Ein Tweet der Polizei Aachen hat für Aufregung gesorgt. Was darf die Polizei twittern? Und worauf muss sie achten?

Zwitschern aus dem Wald

Demonstrationen, Großereignisse und Blockaden sind oft unübersichtlich. Sowohl Polizei als auch Demonstranten sind angespannt. Auch bei der Räumung des Hambacher Forsts ist es zu Zusammenstößen zwischen der Polizei und Aktivisten gekommen. Am Sonntag sind Polizisten auf einen mit Beton gefüllten Eimer gestoßen. Für die Polizei war klar: dabei muss es sich um eine „Falle“ der Aktivisten handeln:

Mittlerweile hat die Polizei Aachen den Tweet teilweise korrigiert, auf ihrem Twitter Account wird der Tweet aber weiterhin angezeigt.

Darf die das?

Die Polizei darf prinzipiell Öffentlichkeitsarbeit machen. Dabei muss sie sachlich und neutral bleiben. Allerdings gibt es auch in der juristischen Fachwelt noch keine Eindeutigkeit darüber, ob das in jeder Situation der Fall ist.

Die Polizei kann Twitter nicht umgehen. Aber ein Spannungsfeld besteht deshalb, weil Twitter und andere soziale Medien eigenen Kommunikationsregeln unterliegen, die sich mit den Anforderungen an polizeiliche Arbeit ziemlich beißen. – Peter Ullrich, Soziologe

Besonderheit Demo-Situation

Beim Twittern in „Echtzeit“ – zum Beispiel während Demonstrationen – gibt es immer wieder Kritik an der twitternden Polizei.

Die Polizei ist mit Konflikten beschäftigt. Das bringt sie häufig auch in eine Position, dass sie selbst Konfliktpartner ist und nicht einfach nur eine neutrale Instanz. Das ist insbesondere im Versammlungsrecht der Fall. – Peter Ullrich

Anderseits kann die Polizei auch dazu beitragen, Gerüchte zu verhindern.

detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt hat mit Peter Ullrich von der TU Berlin über die Twitter-Praxis bei der Polizei gesprochen. Er forscht unter anderem zu Polizeigewalt und Demonstrationen.

Peter Ullrich TU Berlin2Da ließen sich noch verschiedene andere Fälle anführen, bei denen das polizeiliche Twittern eindeutig eine politische Auswirkung hat.Peter Ullrichforscht an der TU Berlin unter anderem zu Protesten und Polizeiverhalten. 

Redaktion: Yannic Walther, Nora Auerbach