Präsidentschaftswahlen in Republik Moldau und Bulgarien

Der russische Weg?

14.11.2016

Sowohl in der Republik Moldau als auch in Bulgarien sind prorussische Präsidentschaftskandidaten gewählt worden. Droht nun eine diplomatische Abkühlung gegenüber der EU und ist der Wahlausgang ein Votum gegen den Westen?

In der Republik Moldau und in Bulgarien ist ein neuer Präsident gewählt worden, und beide Male hat ein prorussischer Kandidat gewonnen. Der ehemalige General Rumen Radev konnte in Bulgarien die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen, während Igor Dodon in Zukunft Präsident Moldawiens sein wird.

Freiheit hat nicht nur positive Folgen

Dodon stellt nun das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union in Frage. Er ist der Ansicht, dass es dem Land wirtschaftlich bisher eher geschadet als genützt hat, und strebt nun eine strategische Partnerschaft mit Russland an.

Bei Igor Dodon wird im Grunde genommen ein wenig an die alte Zeit der Sowjetrepublik Moldawien erinnert, wo die Welt einfach in einer anderen Art geordnet war. – Norbert Beckmann-Dierkes, Leiter des Auslandsbüro Serbien-Montenegro der Konrad-Adenauer-Stiftung

Sowohl Bulgarien als auch die Republik Moldau gehören zu den ärmsten Ländern Europas, und beide Staaten leiden unter massiver Korruption. Nachdem das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union geschlossen wurde, erschwerte der Kreml dem kleinen Land den Zugang zum russischen Markt. Betroffen war davon vor allem der Agrarsektor Moldaus, der in der armen Republik einen wichtigen Wirtschaftsfaktor darstellt. Dodon sagte im Hinblick auf die geplante Partnerschaft mit Russland: „Die Vorteile unseres Westkurses haben die Nachteile der Abwendung von Russland nicht aufwiegen können.“

Transnistrien-Konflikt in Moldau eingefroren

Hinzu kommt der Konflikt mit Transnistrien, der in Moldau noch immer ungelöst ist. Die östliche Region der Republik hat sich vor 26 Jahren für unabhängig erklärt. Allerdings wurde sie bisher von keiner Regierung der Welt als Staat anerkannt. 20.000 Tonnen Waffen aus der Sowjetunion sollen dort noch immer lagern.

Dabei war das Wahlergebnis nicht überdeutlich für den moldauischen Kandidaten. Der Sozialist Dodon erreichte 52,3 Prozent der moldawischen Stimmen. Seine westlich orientierte Rivalin Maia Sandu konnte 47,7 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Rumen Radev gewann die Wahl in Bulgarien mit 59,3 Prozent. Das Kabinett unter dem bisherigen Ministerpräsidenten Borissow reichte daraufhin seinen Rücktritt ein. Nun stehen im nächsten Jahr vielleicht Parlamentswahlen in Bulgarien an.

detektor.fm-Moderatorin Anna Corves hat mit Norbert Beckmann-Dierkes über die Wahl in Moldau und Bulgarien gesprochen. Er leitet stellvertretend das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moldaus Hauptstadt Chisinau.

beckmann-dierkes_norbert_neuIn Moldau wird möglicherweise mehr von der EU erwartet, als auf den ersten Blick sichtbar wird.Norbert Beckmann-Dierkesleitet das Auslandsbüro Serbien-Montenegro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Belgrad. Für seine Förderung der deutsch-moldauischen Beziehungen erhielt er 2014 den Orden der Republik Moldau.