Präsidentschaftswahl in Russland

Putin auf dem Weg zur vierten Amtszeit?

31.01.2018

In Russland wird am 18. März ein neuer Präsident gewählt. Kein Grund zur Aufregung, weil Putin sowieso wieder gewählt wird? Ganz so einfach ist es nicht.

Klare Verhältnisse vor der Präsidentschaftswahl?

Hierzulande scheint kaum jemand daran zu zweifeln, dass Wladimir Putin die Präsidentschaftswahl im März für sich entscheiden wird. Doch ganz so einfach ist es nicht. Denn es gibt Gegenkandidaten. Und einen Putin-Gegner, der zwar selbst nicht zur Wahl zugelassen ist, dafür aber auf den Straßen Russlands mächtig Lärm macht.

Die Rede ist von Alexeij Nawalny, Oppositionspolitiker und Anti-Korruptions-Aktivist. Aufgrund einer umstrittenen Bewährungsstrafe darf Nawalny nicht als Kandidat antreten. Er und seine Anhänger haben deshalb zum Boykott der Wahl aufgerufen. Die Überlegung: Je geringer die Wahlbeteiligung, desto schwieriger wird es für Putin, seine Wahl als Willen des Volkes zu verkaufen.

Eloquente Gegenkandidatin

Erst vergangenes Wochenende wurde Nawalny bei einer Demonstration vorübergehend festgenommen – und das nicht zum ersten Mal. Doch so kurz vor der Wahl bekommt die Auseinandersetzung zwischen Putin und Nawalny eine neue Brisanz.

Nawalny ist die einzige Person in diesem Wahlkampf, der tatsächlich einen Wahlkampf führt. – Stefan Meister, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

Und auch das Feld der zur Wahl zugelassenen Gegenkandidaten scheint vielversprechender als bei den vergangenen Wahlen. Da gibt es zwar auch die üblichen Verdächtigen, die alten Männer der Kommunisten, Ultrarechten und Linksliberalen. Mit Xenia Sobtschak tritt dieses Mal aber auch eine junge, liberale Kandidatin an, die sich als Alternative zu Putin positioniert hat. Die ehemalige TV-Moderatorin wirft Putin unter anderem vor, eine Pseudodemokratie geschaffen zu haben und plädiert für ein Ende der Konfrontation mit dem Westen.

Ob Sobtschak tatsächlich eine Chance hat und wie es nach der Wahl in Russland weitergehen könnte, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Isabel Woop mit Stefan Meister gesprochen. Er leitet das Robert-Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien der DGAP.

sieht die Schuld nicht nur bei Putin.Wir beobachten gerade eine innerrussische Debatte die fragt: Was ist eigentlich das Ziel von Putins vierter Amtszeit?Stefan Meisterleitet das Robert-Bosch-Zentrum für Mittel- und Osteuropa, Russland und Zentralasien. 

Redaktion: Jan Philipp Wilhelm