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Am Wochenende eskalierten im Iran die Proteste. Foto: AFP
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Proteste im Iran

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Seit Freitag gehen die Menschen im Iran auf die Barrikaden. Anlass ist die Erhöhung des Benzinpreises. Die Regierung blockiert seit Samstag das Internet.

Im Iran ist es in dutzenden Städten zu gewalttätigen Demonstrationen gekommen. Manche Beobachter sprechen gar von den größten Unruhen seit dem Sturz des Schahs 1979. Auslöser der Proteste ist die Erhöhung des Benzinpreises um mindestens 50 Prozent, was vor allem den ärmeren Teil der iranischen Bevölkerung trifft.

Schon seit längerem ist die wirtschaftliche Lage der Bevölkerung im Iran schlecht. Die Jugendarbeitslosigkeit ist eine der höchsten weltweit und das Land steckt in einer tiefen Rezession. Der hohe Benzinpreis bedeutet für die Bevölkerung daher einen weiteren erheblichen Einschnitt. Die wirtschaftliche Lage im Iran hat sich seit 2018 durch die Sanktionen der US-Regierung verschärft. Im Mai 2018 hatte die US-Regierung das Atom-Abkommen mit dem Iran gekündigt und Sanktionen gegen den Iran eingeführt.

Internet im Iran gesperrt

Die iranische Regierung hat angekündigt hart gegen die Proteste vorzugehen. Bisher sollen bei den Ausschreitungen neun Menschen ums Leben gekommen sein. Der Sprecher der Menschenrechtskommission Rupert Colville befürchtet, dass es weitaus mehr sein könnten. Über die genaue Lage im Land lässt sich nur mutmaßen, da die Regierung den Zugang zum Internet seit Samstagnachmittag weitestgehend blockiert.

Das erschwert es den Demonstrierenden erheblich sich zu organisieren. Außerdem können regierungskritische Stimmen keine Bilder oder Informationen von den Kundgebungen und Ausschreitungen verbreiten. Einzig die staatlichen und halbamtlichen Medien verbleiben als Informationsquelle, um den Verlauf der Proteste nachvollziehen zu können. Für ausländische Medien ist es daher fast unmöglich die gegenwärtige Lage im Iran einschätzen zu können.

Die Unverhältnismäßigkeit der Gewaltanwendung seitens des Regimes, die akkumuliert ist mit der totalen Internetzensur, deutet sehr stark darauf hin, dass das Regime in äußerster Panik ist. – Dr. Ali Fathollah-Nejad, Deutsche Gesellschaft für auswärtige Politik e. V.

Über die gegenwärtige Lage im Iran hat detektor.fm-Moderator Christian Erll mit Dr. Ali Fathollah-Nejad gesprochen. Als Politikwissenschaftler beschäftigt er sich vor allem mit dem Nahen Osten und dem Iran, insbesondere mit dem US-Iran-Konflikt.

Dr. Ali Fathollah-Nejad  - ist Politikwissenschaftler und arbeitet in Berlin und Doha. Sein wissenschaftlicher Schwerpunkt sind der Iran und der Nahe Osten.

ist Politikwissenschaftler und arbeitet in Berlin und Doha. Sein wissenschaftlicher Schwerpunkt sind der Iran und der Nahe Osten.
Aufgrund der Gewaltasymetrie muss man davon ausgehen, dass – falls denn diese Internetzensur weiterhin bestehen sollte in den nächsten Tagen – die Repression erfolgreich sein wird. Deswegen ist es um so dringlicher, dass man zumindest das Machbare tut im Bezug auf die Verfügungsstellung des Internets. Sonst ist zu befürchten, dass es in einem Blutbad endet und dass die Proteste im Keim erstickt werden.Dr. Ali Fathollah-Nejad

Redaktion: Clara Schulze