Proteste in Armenien

Von der Straße ins Parlament?

02.05.2018

In Armenien gehen die Menschen auf die Straße, um Oppositionsführer Nikol Paschinjan zu unterstützen. Nachdem der langjährige Machthaber Sersch Sargsjan abgedankt hat, will Paschinjan Ministerpräsident werden.

Zehn Jahre Sersch Sargsjan

Zehn Tage friedvollen Protestes haben genügt, um ein Jahrzehnt Regentschaft zu Fall zu bringen. 2008 ist Sersch Sargsjan zum ersten Mal Präsident in Armenien geworden. Schließlich, fünf Jahre später, hat man ihn wiedergewählt. Dabei wurde der Vorwurf der Wahlmanipulation laut.

Die Situation hat 2008 angefangen, sich zu entwickeln, als die Armenier gegen die Wahl protestierten. Zehn Menschen sind gestorben und viele wurden verhaftet. – Olya Azatyan, Programmdirektorin der Heinrich-Böll-Stiftung in Armenien

Die armenische Verfassung hat ihm verboten, ein drittes Mal zur Präsidentschaftswahl anzutreten. Doch Sargsjan hatte vorher durch eine Reform das Amt des Ministerpräsidenten gestärkt – mit der Absicht, es selbst zu bekleiden.

Massenproteste in Armenien

Oppositionsführer Nikol Paschinjan hat sich an die Spitze einer breiten Protestbewegung gegen Sargsjan gestellt. Und das mit Erfolg. Denn schon nach wenigen Tagen sah sich der frischgebackene Ministerpräsident gezwungen, zurückzutreten und Fehler einzuräumen.

Es scheint mehr wie eine riesige Party als ein Protest. Die Leute nennen das die Revolution der Liebe und Solidarität. – Olya Azatyan

Der Versuch Paschinjans, diese Situation für sich zu nutzen und selber Ministerpräsident zu werden, ist aber ebenfalls nicht aufgegangen. Das Parlament hat ihm bei der Abstimmung die Unterstützung verweigert. Als Reaktion darauf hat der Oppositionsführer einen Generalstreik und weiterere Proteste angekündigt.

Wie sich die Situation in Armenien momentan darstellt und was der politische Konflikt langfristig für das Land bedeutet, hat detektor.fm-Moderator Jakob Bauer mit Olya Azatyan besprochen. Sie arbeitet für die Heinrich-Böll-Stiftung in Armenien und ist in der Hauptstadt Jerewan vor Ort.

Olya AzatyanAlles ist paralysiert in Jerewan und überall in Armenien. Heute Morgen bin ich 15 Kilometer zum Büro gelaufen. Die Leute blockieren die Straßen.Olya Azatyanist Programmdirektorin der Heinrich-Böll-Stiftung im Büro Südkaukasus. 

Redaktion: David Seeberg