Play
Die Bundeskanzlerin verlässt das Schloss Bellevue nach ihrem Treffen mit dem Bundespräsidenten zum Scheitern der Sondierungen. Foto: Odd Anderesen | AFP
Bild: Odd Anderesen | AFP

Regierungsbildung mit vielen Parteien

Es wird nicht einfacher

Die FDP hat die Jamaika-Sondierungen platzen lassen – und erntet dafür Kritik. Vielleicht müssen wir uns an schwierige Bündnisse gewöhnen.

Kein Kompromiss

Nicht mal bis zu den Koalitionsverhandlungen haben es die Jamaika-Parteien geschafft. In der Nacht zum 20. November hat die FDP erklärt, dass sie nicht mit Grünen und Union regieren möchte. Manche Stimmen aus dem Ausland befürchten deswegen Chaos im „stabilen Deutschland“. Auch Frankreichs Präsident Macron ist wegen der gescheiterten Verhandlungen besorgt.

In den letzten 14 Tagen haben wir zwischen den verschiedenen Parteien, auch zwischen CSU und Grünen, alles andere als harmonische Töne vernehmen können. Offenkundig gab es auch zwischen CSU und Grünen bis gestern Abend noch große Differenzen. – Uwe Jun, Politikwissenschaftler

Gehören stabile Mehrheiten der Vergangenheit an?

Lange Zeit waren Regierungsbildungen in Deutschland nicht weiter schwierig. Zwischen 1961 und 1983 gab es nur drei Kräfte im deutschen Bundestag: FDP, SPD und die Union. Bei den Wahlen 1972 und 1976 erhielten diese Parteien 99 Prozent der Zweitstimmen.

Wir sehen ja schon länger auf Länderebene, dass Mehrparteienkoalitionen immer öfter erforderlich werden. In einer Koalitionsdemokratie ist der Kompromiss konstitutiv. Das müssen die Parteien noch mehr lernen. – Uwe Jun

Nach dieser Bundestagswahl waren erstmals sechs Parteien im Parlament vertreten. Die Zeit von Zweier-Bündnissen jenseits der Großen Koalition ist seit diesem Jahr wohl endgültig vorbei.

Regierungsbildung im Ausland

In den Niederlanden ist erst drei Monate nach der Wahl eine Koalitionsverhandlung gescheitert. Nach weiteren vier Monaten haben sich andere Partner für eine Regierungsbildung gefunden. Die vier Wochen, die Grüne, FDP und Union sondiert haben, sind im Vergleich hierzu relativ kurz.

Doch da die SPD eine Regierungsbeteiligung derzeit ausschließt, bleiben nur Neuwahlen. Oder aber eine Minderheitsregierung. In skandinavischen Ländern wie Schweden oder Dänemark sind Minderheitsregierungen der Normalfall. Doch diese Option ist in Deutschland sehr unwahrscheinlich.

Über Regierungsbildung in Deutschland hat detektor.fm-Moderatorin Carina Fron mit dem Koalitions- und Parteienforscher Uwe Jun gesprochen.

Uwe Jun - ist Koalitionsforscher und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Trier.

ist Koalitionsforscher und Professor für Politikwissenschaft an der Universität Trier.
Wir lernen, dass in einer ausdifferenzierten Gesellschaft mit sehr unterschiedlichen Vorstellungen und Interessen man nichts absolut setzen darf. Und auch alles verhandelbar sein sollte. Man kann sich nicht auf den Standpunkt stellen, dass es die einzig wahren Interessen gibt.Uwe Jun
Koalitionsforscher Uwe Jun zur Regierungsbildung 07:26

Redaktion: Rewert Hoffer

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen