Regionalwahlen in Russland

Hat Russland gewählt?

09.09.2019

In Russland haben am Sonntag Regionalwahlen stattgefunden. Insgesamt 56 Millionen Russen waren wahlberechtigt. Gewählt hat aber nur ein kleiner Teil von ihnen.

Regionalwahlen in Russland

Am vergangenen Sonntag haben in Russland Regionalwahlen stattgefunden. Insgesamt 16 Gouverneure und 13 regionale Parlamente mussten neu besetzt werden. Darunter auch der Moskauer Stadtrat. Wahlberechtigt waren etwa ein Drittel der russischen Bevölkerung. Gewählt hat aber nur ein kleiner Teil von ihnen. Landesweit waren es rund 34 Prozent, in Moskau sogar nur 21,4 Prozent, die ihre Stimme abgegeben haben.

Ich glaube schon, dass es dort eine Art Verdrossenheit gab, dass es einfach zu offensichtlich war, dass „demokratische“ Kandidaten und Kandidatinnen nicht zugelassen wurden. – Timm Beichelt, forscht zu Demokratie in Osteuropa an der Europa Universität Viadrina

„Smartes Abstimmen“

Bereits vor der Wahl kam es zu heftigen Protesten seitens der Opposition. Grund dafür war, dass viele Oppositionskandidaten und -kandidatinnen im Vorfeld von den Wahlen ausgeschlossen wurden. Die Wahlkommission stützte ihre Entscheidung auf angebliche Formfehler bei der Registrierung. Das Resultat: Bei den Wahlen durften fast nur antreten, wer Verbindungen zur Kreml-nahen Partei „Einiges Russland“ hat, zudem auch Mitglieder der sogenannten „systemischen Opposition“, der nachgesagt wird, in Wahrheit im Auftrag der Staatsmacht zu handeln.

Also hat die Opposition zu einer sogenannten „smarten Stimmabgabe“ aufgerufen. Die russische Bevölkerung solle alles wählen – nur nicht die Regierungspartei. In Moskau war die Opposition damit auch erfolgreich: Hier hat die Partei „Einiges Russland“ fast ein Drittel ihrer Sitze verloren.

Warum viele Menschen in Russland nicht gewählt haben und welche Bedeutung die Wahlen für die russische Politik haben, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Yvi Strüwing mit Timm Beichelt gesprochen. Er forscht zu Demokratie in Osteuropa an der Europa Universität Viadrina.

Mitarbeiter an der Europa-UniversitŠt ViadrinaDas ist das, was die Partei der Macht fürchtet: Dass unkontrollierbare Abgeordnete ein Kontrollinstrument besitzen. Timm Beichelt von der Deutschen Gesellschaft für Osteuropakunde e. V. forscht zu Demokratie in Osteuropa an der Europa Universität Viadrina. 

Redaktion: Lena Jansen