Spanien: Parlament aufgelöst

Neuwahlen im Juni

03.05.2016

Die gesetzliche Frist zur Regierungsbildung ist in Spanien abgelaufen. König Felipe löst deshalb das Parlament auf und setzt für Juni Neuwahlen an. Der Kleinkrieg zwischen und innerhalb der Parteien erschwert jedoch die Bildung einer arbeitsfähigen Mehrheit.

Zum ersten Mal seit der Rückkehr der Demokratie 1978 haben die spanischen Parteien keinen Regierung bilden können. Seit den Parlamentswahlen vor vier Monaten haben die vier gewählten Parteien um eine regierungsfähige Koalition gerungen. Nun sind sie gescheitert. Bürger und Politik haben nun 54 Tage Zeit, bis erneut abgestimmt wird. Allerdings treten dann wieder die selben vier Kandidaten gegeneinander an.

Das Ende des Zwei-Parteien-Systems?

Bei der Abstimmung im Dezember hat der amtierende Ministerpräsident Mariano Rajoy mit seiner konservativen Volkspartei „PP“ einen herben Rückschlag verkraften müssen. Auch die Sozialdemokraten „PSOE“ kamen lediglich auf 22 Prozent der Stimmen. Aus dem Stand wurde die noch junge linke Partei „Podemos“ mit Pablo Iglesias drittstärkste Kraft. Um Neuwahlen abzuwenden, hätte Pedro Sanchez (PSOE) den Weg einer großen Koalition einschlagen müssen – doch das wollte er unter keinen Umständen.

Italienische Verhältnisse in Spanien

Der Ehrgeiz der beiden Spitzenleute ist wohl das größte Hindernis für eine Zusammenarbeit gewesen. Sánchez will nicht Juniorpartner in einer Regierung sein und Rajoy offenbar nicht begreifen, dass seine Zeit abgelaufen ist. Er bleibt bis zur Bildung einer neuen Regierung kommissarisch Ministerpräsident. Doch selbst in den eigenen Reihen ist Parteichef Rajoy nicht unumstritten.

Wenn es darum geht, Kompromisse einzugehen, gibt es in Spanien noch viel Arbeit. – Úrsula Moreno, Spanien-Korrespondentin der Deutschen Welle

Es ist von „Italienischen Verhältnissen“ im Parlament die Rede. Partei-Interessen werden über Probleme wie Arbeitslosigkeit, Randgruppen, Gesundheit und Bildung gestellt. Nach der schweren Wirtschaftskrise folgt nun eine politische. Der Kleinkrieg enttäuscht die Bevölkerung nicht nur, sondern führt auch zu noch mehr Politikverdrossenheit. Die Spanienkorrespondentin Úrsula Moreno bezweifelt, dass die Neuwahlen eine klare Mehrheit hervorbringen.

Nach 122 Tagen sind die Leute wahlmüde. – Úrsula Moreno

Über die politische Pattsituation in Spanien und die anstehenden Neuwahlen hat detektor.fm-Moderatorin Anna Corves mit Úrsula Moreno gesprochen. Sie ist gebürtige Spanierin und Korrespondentin für die Deutsche Welle.

Ursula_Cuadriga_DWDie Leute werden den Wahlurnen fern bleiben.Úrsula Morenoist Spanien-Korrespondentin für die Deutschen Welle.© DW 

Redaktion: Anna-Lena Stumpf