Die SPD im Umfragetief, Proteste in Frankreich und #endegelaende

"Die SPD ist einfach nicht mehr cool!"

18.05.2016

Die SPD hängt im Umfragetief, die Franzosen protestieren gegen die Arbeitsmarktpolitik ihres Präsidenten und in Brandenburg legen Aktivisten ein Kohlekraftwerk lahm. Die Debatten der Woche im Gespräch mit taz-Redakteurin Johanna Roth.

Ein Fünftel SPD: Die Volkspartei unter 20 Prozent

So schlecht wie zuletzt 1992: In Umfragewerten des „stern-RTL-Wahltrends“ rutscht die SPD zum ersten Mal seit 24 Jahren auf unter 20 Prozent: Nur 19 Prozent der Befragten würden die SPD wählen, wenn Bundestagswahl wäre. Als Bundeskanzler wünschen sich nur 15 Prozent Sigmar Gabriel – Angela Merkel liegt bei 46 Prozent.

Wer Kanzlerkandidat der Sozialdemokraten werden könnte, steht indes noch in den Sternen. Sigmar Gabriel hatte angekündigt, die Partei über den Kandidaten abstimmen lassen zu wollen.

Ende Gelände

Am Pfingstwochenende haben tausende Umweltaktivisten in der Lausitz das Braunkohlekraftwerk Schwarze Pumpe lahmgelegt. Durch die Besetzung von Kraftwerksgelände und Zufuhrgleisen musste der Betreiber Vattenfall die Energieproduktion des Kraftwerks deutlich drosseln. 48 Stunden lang griffen weder Polizei noch Betreiber in die Besetzung ein.

Am Sonntag haben die Aktivisten ihren Protest beendet, der Teil der internationalen Aktionsreihe „#breakfree2016“ gegen die Verbrennung fossiler Rohstoffe wie Kohle und Öl war. Braunkohle gilt als besonders umweltschädlich.

Tränengas und Pflastersteine

In Frankreich sind erneut zehntausende Menschen auf die Straßen gegangen, um gegen die geplante Arbeitsmarktreform von Staatspräsident François Hollande zu demonstrieren. In Paris lieferten sich Demonstranten Straßenschlachten mit der Polizei, bei denen es zum Einsatz von Tränengas kam. Die Reform des Arbeitsrechts  sieht unter anderem auch eine Lockerung des Kündigungsschutzes vor.

Hollande zeigt sich von den Protesten bisher unbeeindruckt: „Ich gebe nicht nach“, sagte er in einem Radiointerview.

Über die Debatten der Woche hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Johanna Roth gesprochen. Sie ist Redakteurin im Ressort Meinung und Diskussion bei der taz.

Porträtfoto Johanna Roth"Die CDU hat die SPD mit Merkel letztlich von links überholt [...] Die Union war immer uncool und die SPD war cool. Das hat sich gewandelt."Johanna Rothist Meinungsredakteurin bei der taz.