Play
Der Bundesverfassungsgericht bekommt mit Stephan Harbarth einen neuen Richter. Er wird 2020 voraussichtlich auch Präsident. Foto: Kai Pfaffenbach / AFP
Bild: Kai Pfaffenbach | AFP

Stephan Harbarth ist neuer Verfassungsrichter

Karlsruhe bekommt einen neuen Richter

Stephan Harbarth wird neuer Bundesverfassungsrichter. Das hatte erst der Bundestag entschieden, der Bundesrat hat der Berufung nun zugestimmt.

Umbruch am Verfassungsgericht

Der aktuelle Vizepräsident am Bundesverfassungsgericht scheidet aufgrund der Altersgrenze aus seinen Dienst aus. Ferdinand Kirchhof ist im Juni 68 Jahre alt geworden. Das ist die Höchstgrenze für Verfassungsrichter. Seit 2007 ist er am Verfassungsgericht und gilt als eng verbunden mit der CDU. Er wurde damals von der CDU vorgeschlagen, wie auch sein neuer Nachfolger: Stephan Harbarth.

Harbarth wird neuer Verfassungsrichter und auch zukünftiger Vizepräsident des Gerichts. Er ist seit 2009 Bundestagsabgeordneter und auch Vize-Fraktionschef der CDU.

Zuletzt ist er [Stephan Harbarth] in Erscheinung getreten mit einer Rede, die zwar nicht kämpferisch war, aber sehr entschieden, wo er für die Annahme des UN-Migrationspaktes geworben hat. Da ist er vielleicht zum ersten Mal vielen Bürgerinnen und Bürgern aufgefallen. – Heinrich Wefing, ZEIT

Die Wahl zum neuen Verfassungsrichter ist ein Karrieresprung: Denn voraussichtlich 2020 wird Stephan Harbarth sogar Präsident, weil dann auch der gegenwärtige Präsident, Andreas Voßkuhle, in Alterspension geht. Dann übernimmt üblicherweise der Vizepräsident.

Kritik an Stephan Harbarth

Der neue Verfassungsrichter wird nicht von allen Seiten wohlwollend aufgenommen. Das zeigt auch die gestrige Abstimmung: 166 Abgeordnete stimmten gegen die Wahl Harbarths. Das liegt nicht nur an seiner CDU-Mitgliedschaft. 2015 hatte der VW-Konzern seine Rechtsanwaltskanzlei angefragt, um sie im Diesel-Skandal zu verteidigen. Einige Bundestagabgeordnete werfen ihm deshalb Befangenheit vor.

Wie gerechtfertigt ist diese Kritik? Unter anderem über diese Frage hat detektor.fm-Moderator Philipp Weimar mit dem ZEIT-Journalisten Heinrich Wefing gesprochen.

Heinrich Wefing - darüber, warum die Wahl wenig öffentliche Aufmerksamkeit erhält.

darüber, warum die Wahl wenig öffentliche Aufmerksamkeit erhält.
Die acht Richterinnen und Richter, die am Senat zusammensitzen, diskutieren offen. Sie können ganz unterschiedliche Positionen einnehmen. Die sind ideologisch nicht festgelegt. Das hat auch damit zu tun, dass sie sich nicht vorher in der Öffentlichkeit präsentieren mussten.Heinrich Wefing
Stephan Harbarth ist neuer Verfassungsrichter 08:19

Redaktion: Thomas Oysmüller

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen