Stuttgart 21: Gescheitertes Experiment für mehr Bürgerbeteiligung?

29.07.2011

Die Gegner wollen sich mit dem Ergebnis des Stresstests für Stuttgart 21 nicht zufrieden geben. Ist das große Demokratieexperiment Stuttgart 21 also gescheitert?

Die Abbrucharbeiten am Stuttgarter Bahnhof werden wohl so bald kein Ende finden. Foto: © Jens Zehnder/pixelio

ist Politikwissenschaftler an der Uni Bonn. Foto:©ddpGerd Langguthist Politikwissenschaftler an der Uni Bonn. Foto:©ddp 

Am Freitagmittag ist in Stuttgart ein beispielloses Demokratieexperiment zu Ende gegangen. Schlichter Heiner Geißler stellte die Ergebnisse des Stresstests für das umstrittene Großprojekt Stuttgart 21 vor. Das Gutachten der unabhängigen Schweizer Firma SMA hatte dem Tiefbahnhof „optimale wirtschaftliche Betriebsqualität“ attestiert. Die Gegner des Tiefbahnhofs weigerten sich jedoch, die Ergebnisse des Stresstests anzuerkennen und fordern eine weitere Überprüfung.

Thomas Strobl, der Vorsitzende der baden-württembergischen CDU warf den S21-Gegnern gegenüber Deutschlandradio Kultur vor, Ergebnisse nur dann zu akzeptieren, wenn diese deren Meinung entsprächen. Auch bei der Präsentation der Ergebnisse des Gutachtens gaben sich beide Seiten bisher unversöhnlich. So stellten die Gegner beispielsweise die Unabhängigkeit der Gutachter in Frage und warfen Schlichter Heiner Geißler Parteilichkeit vor.

Lange Zeit galt der Protest um Stuttgart 21 und die daran anschließende Schlichtung Heiner Geißlers als ein Musterbild an Bürgerbeteiligung, wenn auch nachträglich. Mehr, als Geißlers nachträglicher Schlichtungsversuch – so der Tenor – war und ist jedoch nicht möglich, da bereits Verträge bestehen die eingehalten werden müssen. Mit der Präsentation des Stresstests ist Geißlers Demokratieexperiment nun zu Ende. Ob es gescheitert ist oder erfolgreich war und gar ein Musterbeispiel für direkte Demokratie auf Bundesebene sein kann, klären wir mit dem Bonner Politikwissenschaftler Gerd Langguth.