Innenminister beraten über Seenotrettung

„Dass die Schiffe nicht wochenlang warten müssen, ist der erste Schritt“

Was bisher mit einem oft wochenlangen Tauziehen einherging, soll nun verpflichtend geregelt werden. In Malta haben die Innenminister über einen Verteilmechanismus für aus Seenot gerettete Geflüchtete beraten.

Innenminister verhandeln in Malta

Teilweise wochenlang waren Rettungsboote dazu gezwungen, vor der europäischen Küste auszuharren, weil keine Einigung bestand, welches Land die Geflüchteten aufnehmen sollte. Eine Konferenz fünf europäischer Innenminister und Innenministerinnen in Malta hat nun zumindest eine vorübergehende Lösung für eine unmittelbare Verteilung erarbeitet. Es haben an der Konferenz neben den Innenministern aus Frankreich, Deutschland und Finnland mit Malta und Italien auch jene beiden Länder teilgenommen, die eine rasche Aufnahme der aus Seenot geretteten Geflüchteten zuletzt blockiert hatten.

Insbesondere Italien hat sich zuletzt quergestellt

Unter Führung von Ex-Innenminister Matteo Salvini hatte sich Italien in den letzten Monaten geweigert, Rettungsschiffe in seine Häfen einlaufen zu lassen. Wiederholt hatte Salvini beklagt, dass er sich insbesondere von Deutschland und Frankreich im Stich gelassen fühle und betont Italien sei nicht „das Flüchtlingslager Europas“. Nach dem Ausscheiden Salvinis aus der Regierung fordern Menschenrechtsorganisationen nun ein Umdenken im Umgang mit Geflüchteten.

Wir brauchen einen umfassenden Rettungsplan, um die europäische Flüchtlingspolitik überhaupt wieder in die Spur zu bringen. Ein erster Schritt ist Lebensrettung, menschenwürdige Aufnahme und dann eine solidarische Verteilung. Das ist notwendig trotz aller rechtspopulistischen Töne in den Nationalstaaten. – Karl Kopp von Pro Asyl

Eine Übergangslösung hin zu einer europäischen Flüchtlingspolitik

Das Treffen der Minister war einberufen worden, um künftig ein wochenlanges Tauziehen, wie zuletzt etwa bei den Rettungsschiffen Ocean Viking und Sea Watch 3, zu verhindern. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer hatte sich im Vorfeld der Konferenz bereit erklärt, ein Viertel der aus Seenot Geretteten aufnehmen zu wollen.

Auch sein französischer Kollege Christophe Castaner bekannte Bereitschaft zu einer stärkeren Entlastung Italiens. Genaue Quoten für eine zukünftige Regelung sind auf der Konferenz nicht genannt worden. In einem größeren Rahmen soll über eine gemeinsame europäische Flüchtlingspolitik am 8. Oktober auf dem Treffen aller EU-Innenministerien beraten werden.

Was das Treffen der fünf Innenminister und Innenministerinnen für die europäische Flüchtlingspolitik bedeutet, darüber hat detektor.fm-Moderator Christian Erll mit Karl Kopp gesprochen. Er ist der Leiter der Europa-Abteilung der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl.

MaltaDas ist eine kleine Lösung, um eine verschärfte, brutalisierte Form der Blockade, die unter Salvini stattfand, wieder zurückzunehmen.Karl Koppist Leiter der Europa-Abteilung von Pro Asyl.  

Redaktion: Moritz Fehrle