Droht dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump sein eigenes „Watergate“? Die Watergate-Affäre hat am 9. August 1974 zum Rücktritt des damals amtierenden US-Präsidenten Richard Nixon geführt. Er ist damit immer noch der einzige US-amerikanische Präsident, der jemals zurückgetreten ist.
„Watergate 2.0“?
Nixon hat während der Watergate-Affäre den Chefermittler Cox gefeuert, der die Untersuchungen gegen Nixon wegen Machtmissbrauchs führte. Das gilt bis heute als einer der schwerwiegendsten Fehler Nixons, der ihn am Ende auch das Amt kostete. Donald Trump hat jetzt James Comey entlassen, den Chef des FBI.
Der Vergleich liegt nahe, denn das FBI untersucht seit einiger Zeit die Rolle Russlands im US-amerikanischen Wahlkampf. Hier sollen auch mögliche Beziehungen zwischen Moskau und dem Trump-Team eine Rolle spielen.
FBI-Chef muss Posten räumen
Der offizielle Grund für die Entlassung: Comey sei mit den Untersuchungen in der E-Mail-Affäre von Hillary Clinton falsch umgegangen. Diese Begründung macht ein wenig stutzig, denn genau diese E-Mail-Affäre hatte Trump im Wahlkampf genutzt.
There is no reason to believe the president’s explanation for firing the F.B.I. director, James Comey https://t.co/z1ReqbhhJS by @DLeonhardt pic.twitter.com/KfeEnkWIrb
— NYT Opinion (@nytopinion) 10. Mai 2017
Rechtlich untersteht das FBI dem Justizministerium. Dessen Minister Jeff Sessions hat Trump die Entlassung Comeys geraten. Das geht aus dem offiziellen Brief von Präsident Trump an FBI-Chef Comey hervor.
Sessions selbst hatte sich erst vor kurzem aus den laufenden Ermittlungen des FBIs zurückgezogen. Es war bekannt geworden, dass er sich als Senator mit dem russischen Botschafter getroffen hatte, was er in den Anhörungen zur Untersuchung jedoch verschwieg.
Macht des FBI-Chefs
Die Entlassung sorgt also für viel Kritik und offene Fragen. Und das nicht nur bei den Demokraten, sondern auch aus den Reihen der Republikaner. Dass ein US-Präsident einen FBI-Chef feuert, ist bis jetzt erst einmal vorgekommen.
Man kann schon sagen, dass die Art und Weise, wie die Trump-Administration Comey jetzt gefeuert hat, in der Geschichte der USA einmalig ist. – Christian Lammert, Professor für amerikanische Politik am John F. Kennedy Institut der Freien Universität Berlin
Ist Comey dem Präsidenten zu gefährlich geworden? Wie viel Macht besitzt der FBI-Chef überhaupt? Diese Fragen hat detektor.fm-Moderatorin Sara Steinert mit Christian Lammert besprochen. Er ist Professor für amerikanische Politik am John F. Kennedy Institut der Freien Universität Berlin.
Redaktion: Roberta Knoll