Was steht im INF-Vertrag?
Der INF-Vertrag hat zu Zeiten des Kalten Krieges eine maßgebliche Rolle in der Abrüstung der USA und der Sowjetunion gespielt. Unter dem Strich geht es um die Verschrottung von nuklearen Kurz- und Mittelstreckenraketen (intermediary nuclear forces). Mit dem Abschluss des INF-Vertrags im Dezember 1987 zwischen US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow wurde weiteres Wettrüsten beider Nationen verhindert.
Dieser Vertrag war ein Durchbruch, weil er die Zerstörung von mehreren neuen Waffensystemen verordnet hat. Vor allem Waffensysteme, die aus damaliger Sicht destabilisierend waren, aber eben auch als strategisch wichtig angesehen wurden. Das war eigentlich der große Fortschritt. – Oliver Meier, Stiftung Wissenschaft und Politik
Erst Schuldzuweisungen, nun Eskalation?
Die jahrelange Stabilität des Abkommens wurde immer wieder durch gegenseitige Schuldzuweisungen gefährdet. Unter anderem werfen die USA Russland bereits seit Jahren vor, die verbotenen Marschflugkörper herzustellen. Auf der anderen Seite bekundet Russland ebenfalls schwere Verstöße durch die USA.
Die Ankündigung von US-Präsident Trump, sich komplett aus dem Vertrag zurück zu ziehen, birgt nun das Potential für weitere Eskalation. Sicherheitsbeauftragte weltweit kritisieren die Äußerung scharf und betonen die enormen Risiken, die mit der Auflösung des Vertrags verbunden wären.
China, die dritte Supermacht?
Kommt es nach einer Aufkündigung des Vertrags also erneut zum Wettrüsten? Das lässt sich laut Oliver Meier nicht ausschließen. Denn ein Grund für Trumps Wunsch aus dem INF-Vertrag auszutreten, ist die Aufrüstung anderer Länder, allen voran China.
Trump möchte den Vertrag aufkündigen, damit auch andere Staaten wie China an einem Folgevertrag beteiligt sind. Das ist sicherlich sinnvoll, allerdings ist völlig unklar, was die USA und auch Russland den anderen Ländern im Gegenzug bieten würden. – Oliver Meier
Über die Bedeutung des INF-Vertrags und die Konsequenzen seiner Auflösung hat detektor.fm-Moderatorin Juliane Neubauer mit Oliver Meier gesprochen. Er forscht bei der Stiftung Wissenschaft und Politik mit dem Schwerpunkt Rüstungskontrolle.
Redaktion: Valérie Eiseler