Wahl in der Türkei
Die türkische Gemeinschaft ist gespalten. Denn am 16. April wird über das geplante Verfassungsreferendum abgestimmt. Dabei geht es um die Ausweitung der Macht des Präsidenten. Zurzeit ist das Recep Tayyip Erdoğan. Dieser will die parlamentarische Demokratie in der Türkei in ein Präsidialsystem umwandeln.
Schon seit dem 27. März können Deutschtürken abstimmen. In Deutschland leben 1,4 Millionen Wahlberechtigte. Für die Wahl müssen in eines von 13 Wahllokalen, die sich in den türkischen Konsulaten befinden. Dort können sie noch bis zum 9. April mit „Ja“ für die Verfassungsänderung stimmen, oder mit „Nein“ dagegen.
„Hayir“ heißt „Nein“
In den Medien machen meist Erdoğan-Anhänger auf sich aufmerksam. Auch die geplanten Wahlkampfauftritte türkischer Minister haben lange die Schlagzeilen bestimmt. Mittlerweile liest man auch vermehrt von den Referendums-Gegnern, die sich unter der „Hayir-Initiative“ organisiert haben. „Hayir“ ist das türkische Wort für „Nein“. „Evet“ bedeutet „Ja“.
Die Initiative geht auf die hessischen Landtagsabgeordneten Turgut Yüksel und Mürvet Öztürk zurück. Yüksel sitzt für die SPD im Landtag, Öztürk ist parteilos, aber hat ein Grünen-Parteibuch. Trotzdem will die Hayir-Initiative überparteilich sein. In Hessen ist sie deutschlandweit am besten organisiert.
Die Nein-Anhänger geben Informationsveranstaltungen über das Referendum, haben mehrere tausend Flyer drucken lassen und stehen mit Informationsständen in mehren hessischen Innenstädten. Sie wollen Wähler, die sich noch unsicher sind, für ihre Sache gewinnen. Außerdem wollen sie mit Erdoğan-Anhängern ins Gespräch kommen. Auch wenn das bisher selten klappt.
Gefahr für die Demokratie
Doch nicht nur regional will die Kampagne Wähler gewinnen und aufklären. Auch im Internet versucht man, auf die Wahlberechtigten zuzugehen. Dafür wurden extra Videos gedreht und auf YouTube veröffentlicht.
Doch das ist nicht ohne Konsequenzen geblieben, meint Turgut Yüksel im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt. Denn eine türkische Tageszeitung veröffentlichte ihre Bilder und rief dazu auf, ihnen nicht mehr die Türen zu öffnen.
Redaktion: Conny Poltersdorf