Volksabstimmung in Lettland – “Geduld auf die Probe gestellt”

25.07.2011

Die Lage in Lettland ist verzwickt: Der Präsident Valdis Zatlers wollte gegen Korruption vorgehen und das Parlament auflösen. Dieses wählte deshalb fünf Tage später lieber seinen Konkurrenten zum neuen Staatsoberhaupt. Der Parlamentsauflösung stimmten nun 95 Prozent der Letten in einer Volksbefragung zu.

Machtwechsel im lettischen Parlament: Nachdem der Ex-Staatspräsident Valdis Zatlers die Volksabstimmung gefordert hatte, wählten die Abgeordneten ihn kurzerhand ab. / Saeima auf flickr.com

Baltikum-Koordinator der Friedrich-Ebert-Stiftung.Hermann BünzBaltikum-Koordinator der Friedrich-Ebert-Stiftung. 

Für Lettland war es die erste Volksabstimmung in der Geschichte des Landes. Am Wochenende haben 95 Prozent der Letten dafür gestimmt, das Parlament aufzulösen.

Die Volksbefragung hatte der ehemalige Präsident Lettlands, Valdis Zatlers, gefordert. Der Grund: Die Abgeordneten hatten sich geweigert, die Immunität eines Parlamentariers aufzuheben. Dieser stand unter Korruptionsverdacht. Zatlers hatte die Volksabstimmung nur wenige Tage vor der Wahl des Staatspräsidenten – also seines eigenen Amtes – gefordert. Die Parlamentarier quittierten seinen Vorstoß gegen Korruption mit seiner Abwahl. Stattdessen wählten sie den Ex-Banker Andris Berzins.

Als „provozierend“ bezeichnet Hermann Bünz, Koordinator der baltischen Staaten der Friedrich-Ebert-Stiftung, das Gesuch zur Volksbefragung von Valdis Zatlers. Im Interview erklärt er auch, warum die Geduld der Letten durch die verzwickten Vorgänge auf die Probe gestellt werde.