Zähe Verhandlungen
Nur schleppend sind die Verhandlungen für einen neuen EU-Kommissionschef vorangeschritten. Schließlich haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf Ursula von der Leyen (CDU) geeinigt. Die Entscheidung kam einigermaßen überraschend, denn bis Dienstag ist die derzeitige Verteidigungsministerin als Kommissionschefin noch gar nicht im Gespräch gewesen.
Eigentlich sind Frans Timmermanns und Manfred Weber als Vertreter der beiden großen Fraktionen EVP und SPE als Favoriten gehandelt worden. Allerdings hat keiner der beiden bei den Verhandlungen eine Mehrheit erreicht.
Der Prozess zur Nomination war schwierig, zumal alle Kandidaten, die auf dem Ticket eines Spitzenkandidaten gefahren sind, in den anderen Parteien und auch im Europäischen Rat jeweils umstritten waren. – Andreas Kalina, Professor für politischen und gesellschaftlichen Wandel
Entscheidung ist umstritten
Eine Einigung ist besonders schwierig gewesen, weil der Posten als einer der wichtigsten auf europäischer Ebene gilt. Der Kommissionspräsident hat als Oberhaupt der Exekutive auf europäischer Ebene Richtlinienkompetenz. Nun also soll es von der Leyen werden, die erste Frau. Sie ist aber, daraus macht auch keiner einen Hehl, nicht die Wunschkandidatin gewesen. Ihr Vorschlag gilt als Kompromiss – als ein fauler, sagen manche. Und deswegen formiert sich im Europaparlament auch schon Widerstand. Dort muss von der Leyen noch bestätigt werden.
Sozialdemokraten und Grüne haben bereits Widerstand gegen die Personalie angekündigt. Sie kritisieren, dass mit der Wahl von der Leyens das Spitzenkandidaten-Prinzip ausgehebelt würde und die Entscheidung so keine demokratische Legitimation habe.
Ursula von der Leyen war keine Spitzenkandidatin und zum anderen war ihr Name auch im Wahlprozess nie gefallen. Dadurch hat man sich von diesem Modell der Spitzenkandidaten verabschiedet. – Andreas Kalina
Über die schwierige Wahl des Kommissionspräsidenten und was die Nominierung Ursula von der Leyens für die EU bedeutet, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Amelie Berboth mit Andreas Kalina gesprochen. Er ist Professor für politischen und gesellschaftlichen Wandel sowie europäische Integration an der Akademie für politische Bildung in Tutzingen.
Redaktion: Yannic Köhler und Esther Stephan