Wahl in Ungarn

Zum vierten Mal Orbán?

05.04.2018

Bei der Wahl in Ungarn am Sonntag könnte Ministerpräsident Orbán zum vierten Mal gewinnen. Unklar scheint letztlich nur das Mehrheitsverhältnis im Parlament.

Schwache Opposition stärkt Orbán

Bei der Wahl in Ungarn am Sonntag könnte Viktor Orbán bereits zum vierten Mal Ministerpräsident werden. Einige Prognosen sehen seine Fidesz-Partei als klare Siegerin der Parlamentswahlen. Denn der Vorsprung zur zweitstärksten Kraft – der rechtsextremen Jobbik – liegt bei fast 32 Prozentpunkten.

Ein Bündnis aus Parteien der Mitte und von Links könnte Orbáns Vorsprung aber zumindest verkleinern. Immerhin wünscht sich laut Umfragen die Hälfte der Ungarn einen Regierungswechsel. Doch die Opposition ist zersplittert. Mit einem ernst zunehmenden Gegner muss der derzeitige Regierungschef nicht rechnen.

Im Moment vermittelt die Mitte-Links-Opposition nicht das Bild, dass sie regierungsfähig wäre. – Zoltán Tibor Pállinger, Politologe in Budapest

Wahl in Ungarn: Europakritik als Thema

Unklar ist, ob Orbán mit einer absoluten Mehrheit weiterregieren kann. Einer treuen Wählerschaft kann er sich sicher sein. Denn die harsche Kritik an Europa bringt ihm unter den Ungarn viel Zustimmung. Seine Wahlkampfauftritte befeuern ein konservatives Nationalgefühl und wenden sich gegen ein „Einmischen aus Brüssel“. Einen europäischen Verteilungsschlüssel für Geflüchtete hat die ungarische Regierung zum Beispiel bisher verhindert. Auch gegen Obdachlose und Homosexuelle geht die Fidesz-Regierung mit Gesetzen vor. Doch trotz allen Widerstands gegen Europa muss sich Orbán in einer möglichen vierten Amtszeit mit der EU arrangieren.

Wie erklärt sich Viktor Orbáns immenser Stimmenvorsprung? Welchen Kurs wird er nach einem Sieg bei der Wahl in Ungarn gegenüber Europa einschlagen? Darüber hat detektor.fm-Moderator Lars-Hendrik Setz mit dem Politologen Zóltan Tibor Pállinger gesprochen. Er leitet den Lehrstuhl für Politische Theorie und Europäische Demokratieforschung an der Andrássy Universität in Budapest.

Hat die Situation vor den ungarischen Parlamentswahlen eingeschätztOrban wird seine Interessen knallhart vertreten. Das hat er immer gemacht. Aber er wird es nicht auf einen Bruch anlegen.Dr. Zoltán Tibor Pállingerlehrt an der Andrássy Universität in Budapest.  

Redaktion: Patrick Ehrenberg