Wahlen in Italien – Pattsituation für Bersani und Berlusconi

25.02.2013

Nach der Auszählung der Stimmen steht fest: das Mitte-Links-Bündnis von Pier Luigi Bersani die stärkste Kraft im Parlament. Die Koalition um Berlusconi führt jedoch im Senat - es droht ein politisches Patt.

Zurück in der italienischen Politik: Berlusconis Mitte-Rechts-Bündnis hat die Mehrheit im Senat. Foto: © Michael Gottschalk/dapd

ist Redaktuer bei der italienischen Zeitschrift «La Stampa».Alessandro Alviani ist Redaktuer bei der italienischen Zeitschrift «La Stampa». 

Italien hat gewählt – und konnte die Vergangenheit nicht ruhen lassen: Berlusconis politisches Comeback scheint möglich. Im Senat liegt sein Mitte-Rechts-Bündnis mit 116 Sitzen vor der Demokratischen Partei, um Pier Luigi Bersani, mit 113 Sitzen. Im Angeordnetenhaus hingegen konnte sich Bersanis Mitte-Links-Bündnis mit  29,5 % die Mehrheit sichern.

Abgeordnetenhaus und Senat sind bei der politischen Gesetzgebung voneinander abhängig, doch da keine Partei die Mehrheit in beiden Kammern erzielen konnte, ergibt sich eine politische Pattsituation. Sollte keine Mehrheitskoalition zu Stande kommen, könnten Neuwahlen anstehen.

Großer Gewinner der Wahlen ist die Protestbewegung „Fünf Sterne“ des Komikers Beppe Grillo, die mit 25,5 % zur drittstärksten Partei wurde.

Die ersten Hochrechnungen hat der italienische Journalist Alessandro Alviani für uns eingeschätzt. Er erklärt, welche Konsequenzen sich für die italienische Politik ergeben könnten.