Wallonien gegen CETA und die Suche nach dem Bundespräsidenten

Noch ist alles offen

26.10.2016

Während die EU weiterhin um das Handelsabkommen mit Kanada ringt, werden in Deutschland auf Bundesebene längst ganz andere Debatten geführt. Wer tritt die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck an? Eine Frage, die zu ersten Machtspielen der Parteien führt – und das noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr. taz-Redakteurin Johanna Roth erklärt, was dahinter steckt.

SPD, Ende Gelände und Proteste in Frankreich: die Debatten der Woche mit der taz. Grafik: detektor.fm

CETA: Kleine werden plötzlich groß

Nach Monaten der Verhandlungen hätte wohl niemand gedacht, dass ausgerechnet zwei kleine Regionen in Belgien das Handelsabkommen der EU mit Kanada ins Wanken bringen wird. Doch tatsächlich haben Wallonien und auch die belgische Regierungsregion Brüssel es gerade in der Hand, ob CETA umgesetzt wird oder nicht.

Was man auf jeden Fall würdigen muss ist, dass sie das gemacht haben. Denn sie liegen da einen Finger auf eine Wunde, an der Europa ziemlich krankt. – Johanna Roth, taz-Redakteurin

So wird die Frage, ob CETA an der Wallonien scheitern wird gleichzeitig zu einer Frage, was das für das Gebilde „Europa“ bedeutet. Das Gerangel um CETA macht deutlich, dass Entscheidungen in der Europäischen Union nur sehr langsam und auf kompliziertem Weg getroffen werden.

Machtspiele: Suche nach einem Bundespräsidenten

Eine ganz andere wird währenddessen auf Bundesebene in den Parteien geführt: Wer kann die in die Fußstapfen des amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gaucks treten? Während die Sozialdemokratien sich für Frank Walter Steinmeier aussprechen, sträuben sich die Christdemokraten gegen ihn als Kandidaten. Einen gemeinsam ausgewählten Bundespräsidenten, fänden sie aber trotzdem nicht schlecht.

Wer kommt nach Gauck? Diese Frage stellen sich derzeit nicht nur die Parteien im Bundestag, sondern auch taz-redakteurin Johanna Roth. Warum die Suche nach passenden Kandidaten vor allem eine Machtfrage ist, hat sie detektor.fm-Moderatorin Marie Landes erklärt.

Das ist natürlich etwas, was man sehr kritisch sehen kann, was auch viele kritisch sehen. Also die Stimmen darüber reichen ja von Blamage und die Glaubwürdigkeit Europas steht auf dem Spiel. Beschämend hat man es genannt. Wallonien nehmen Europa in Geiselhaft...Johanna Roth ist Redakteurin bei der taz. 


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