Was wichtig wird | Bots bei der Europawahl

Wie demokratiefest ist das Wahlsystem?

19.02.2019

Noch sind es einige Monate bis zur Europawahl im Mai. Doch bereits jetzt geht in Brüssel die Angst vor Bots um, die das Ergebnis beeinflussen könnten. Ist die Aufregung überhaupt gerechtfertigt?

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In drei Monaten findet die Europawahl statt. Dann versuchen möglicherweise nicht nur außereuropäische Mächte Einfluss zu nehmen, auch Unternehmen haben ein Interesse am Wahlausgang. Die EU will dafür gewappnet sein und plant einen Test zur „Demokratiefestigkeit“ des Wahlsystems.

Angst vor Bots: Wie „demokratiefest“ ist die EU?

Die Übung sieht vor, dass Angriffe auf das Wahlsystem ebenso getestet werden wie die Wehrhaftigkeit im Falle einer Desinformationskampagne. Hinter dem Test steht die Chefin der EU-Generaldirektion Connect (DG Connect) Despina Spanou. Die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA) führt die Übung durch. Wie Spanou mitteilte, sei die Idee für das Vorhaben auf einem Treffen der nationalen Cybersicherheitsbehörden entstanden.

Ich glaube nicht, dass technisch irgendwas an den Wahlen manipulierbar ist. – Jürgen Kuri, heise online

Auch Politiker in der Pflicht

Eine etwas andere Herangehensweise pflegt die transatlantische Initiative „Transatlantic Commission on Election Integrity“. Sie will auch Politiker in die Pflicht nehmen und fordert deren Selbstverpflichtung ein. Demnach sollen Politiker auf Falschinformationen und Bots verzichten.

Doch ist die Angst vor Wahlbeeinflussungen überhaupt gerechtfertigt? Und wenn ja, könnte die EU in der kürze der Zeit noch adäquat reagieren? Unter anderem darüber haben sich detektor.fm-Moderator Philipp Weimar und Jürgen Kuri von heise online unterhalten.

Mobile World CongressLetztlich muss man davon ausgehen, dass nicht nur ausländische Mächte Interesse an Einflussnahme haben. Es gibt natürlich auch innerdeutsche Interessengruppen. Jürgen Kurivon heise online 

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