Was wichtig wird | Brexit-Deal steht

Die entscheidende Woche

19.11.2018

Ende der Woche will die EU den Austritt Großbritanniens festzurren. Dabei ist die britische Gesellschaft nach wie vor tief gespalten. Und auch innerhalb der Politik werden die Gräben tiefer: droht Premierministerin May ein Misstrauensvotum?

Brexit

Auch eine Woche nach der Einigung über den Brexit-Entwurf ist in London keine Ruhe eingekehrt. Kaum ein Parlamentarier unterstützt den Entwurf, den Theresa May ausgehandelt hat.

May misstrauen?

Schon kurz nach der Einigung wurden Rufe nach einem Misstrauensvotum gegen die Premierministerin laut. Damit ein solches Votum stattfindet, müssen sich 48 Abgeordnete dafür aussprechen.

Wenn die heute nicht zusammenkommen, dann stehen die Chancen sehr schlecht, dass es zu einem Misstrauensvotum kommt. – Florian Eder

25 Abgeordnete haben es bisher öffentlich getan. In britischen Medien kursieren auch Schätzungen von über 40 Parlamentariern. Selbst wenn es zu einem Votum kommt, müssten etwa 160 Abgeordnete Theresa May das Misstrauen aussprechen. Wenn es weniger sind, dann darf es ein Jahr lang nicht nochmal ein solches Votum geben.

Theresa May ist jedoch zuversichtlich. Und sie warnt davor, dass ein Führungswechsel die Verhandlungen auch nicht erleichtern würde.

EU-Sondergipfel

Für Sonntag, den 25. November, ist ein Sondergipfel geplant. Dort soll der Austrittsvertrag unter Dach und Fach gebracht werden. Im Vorfeld gibt es aber nach wie vor großen Widerstand. Britische Medien berichten, dass mehrere Brexit-Hardliner versuchen, May zu Nachverhandlungen mit der EU zu bringen. Die europäischen Staats- und Regierungschefs sind jedoch dagegen.

BrexitDie Frage, ob das Parlament der Einigung zustimmt, dürfte Theresa May schlaflose Nächte bereiten.Florian Ederist Redaktionsleiter des Europa-Ablegers von POLITICO. 

Darüber, wie sich diese Woche für Großbritannien entwickelt könnte, hat Florian Eder von POLITICO Europe mit detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt gesprochen.


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