Was wichtig wird | EU-Haushalt

"Das ist nicht mehr als eine Tasse Kaffee pro Bürger pro Tag "

08.01.2018

In Brüssel wird über den EU-Haushalt der nächsten sieben Jahre verhandelt. Außerdem führt die britische Premierministerin das Amt eines "No-Deal"-Ministers ein.

Trump und Europa

EU-Haushalt wird verhandelt

Ab heute werden in Brüssel die ersten Weichen für den nächsten EU-Haushalt gestellt, der ab 2021 für sieben Jahre die Ausrichtung der Europäischen Union mitbeeinflussen wird. Offene oder gar strittige Punkte stehen dabei im Mittelpunkt. Zum Beispiel die Diskussion um zusätzliche Aufgaben für die EU oder auch die Frage wie man mit dem Loch von schätzungsweise zehn Milliarden Euro pro Jahr umgehen soll, das der Brexit wohl hinterlassen wird. Nicht mit dabei ist übrigens der aus Irland stammende Agrarkomissar Phil Hogan. Sein Budget ist das größte im gesamten EU-Haushalt, dass sich daran etwas ändern wird, ist für Florian Eder von politico unwahrscheinlich:

Mögen die anderen sich Verteilungskämpfe liefern, die Subventionen für Europas Bauern sind für die Ewigkeit. – Florian Eder, politico

Großbritannien mit No-Deal-Minister

Die EU wird in Syrien eine gemeinsame Haltung entwickeln, sagt Florian Eder von Politico Europe.Am Haushalt macht sich die Antwort auf die Frage fest, welche EU Europa will. Was ist Solidarität — dass die EU Radwege in Baden-Württemberg finanziert, oder dass sie Innovation, Sicherheit, Migration fördert?Florian EderRedakteur bei politico.eu 

Die britische Regierung bildet derweil fleissig das Kabinett um. Ziel ist ein jüngeres Kabinett, eines mit mehr Frauen und mehr ethnischer Diversität. Vielleicht kein Zufall, dass die britische Premierministerin May zeitgleich auch das Amt eines „No-Deal“-Ministers einführen will. Angesiedelt im Arbeitsbereich des Brexit-Ministers David Davies hat er oder sie eigentlich nur eine Aufgabe: Einen Schlachtplan für einen harten Bruch mit der EU. Also einen Brexit ohne Abkommen mit der Europäischen Union auszuarbeiten.

detektor.fm-Moderator Claudius Niessen hat darüber mit Florian Eder von politico.eu gesprochen.


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