Was wichtig wird | Europawahlen und Abkommen

"Es ist heiß, es ist Sommer"

06.08.2018

Nächstes Jahr wird ein neues EU-Parlament gewählt und ein neuer Kommissionspräsident. Die Spitzenkandidaten bringen sich in Stellung. Außerdem hakt es bei Seehofers bilateralen Abkommen mit Italien und Österreich.

Brexit

Wer wird neuer Kommissionspräsident?

Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Europawahlen statt. 750 Abgeordnete werden gewählt. Außerdem hört Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident auf. Deswegen wird es auch das höchste Amt im EU-Parlament neu besetzt. Deutscher Spitzenkandidat könnte Manfred Weber von der CSU werden. Seit mehr als zehn Jahren ist er Abgeordneter im Europäischen Parlament, seit 2014 Vorsitzender der EVP. Das könnte ein Vorteil für Weber sein, sagt Florian Eder von POLITICO Europe.

Wenn Manfred Weber das will, dann kann ich mir vorstellen, dass er durch seine Position als Fraktionsvorsitzender tatsächlich eine gute Chance in der Partei hat. – Florian Eder

Webers Konkurrent könnte EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier sein. Barnier hat klar gemacht, dass er Kommissionspräsident werden möchte, sagt Eder. Die EVP wählt im November ihren Spitzenkandidaten. Über den Sommer können sich mögliche Spitzenkandidaten noch Unterstützung in der Partei suchen. Und noch hat Weber seine Kandidatur nicht offiziell zugesagt.

Seehofer bleibt optimistisch

Eigentlich hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer für spätestens Anfang August bilaterale Abkommen mit Italien und Österreich zur Rücknahme von Asylsuchenden angekündigt. Bisher gibt es diese Abkommen nicht. Aktuell sind die Länder allerdings eher darauf aus, Asylsuchende aus ihren Ländern rauszuhalten, so Florian Eder. Er ist gespannt, was aus diesen Abkommen wird. Seehofer zeigt sich bisher noch optimistisch.

Neben den Europawahlen und Seehofers Versprechen hat detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Florian Eder auch über die Auswirkungen des Wetters in Europa gesprochen.


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