Hessen in Europa
Erst ist es die Bayern-Wahl gewesen, nun die Landtagswahl in Hessen, die für Klarheit und Ruhe in den politischen Debatten sorgen sollte. Doch die beiden Landtagswahlen dürften nun tatsächlich auch Auswirkungen auf die Bundesregierung haben. In Union und SPD wächst die Kritik am Führungspersonal und der Großen Koalition. Bei einer Umfrage von Infratest Dimap zur Hessenwahl haben 50 Prozent der Befragten angegeben, „die Landtagswahl sei eine gute Gelegenheit der Bundesregierung einen Denkzettel zu verpassen“.
Wenn man in den vergangene Wochen mit EU-Politikern gesprochen hat, dann herrschte so ein Gefühl von: Jetzt ist mal wieder gut. Erst waren es die Landtagswahlen in Bayern. Dann hieß es Hessen muss vorbei sein, damit wir wieder ruhiges Fahrwasser bekommen. – Florian Eder, POLITICO Europe
Heute am Tag nach der Wahl hat Bundeskanzlerin Merkel bekannt gegeben, dass sie kein weiteres Mal für den Parteivorsitz kandidieren möchte. Bisher hatte Merkel immer betont, dass für sie Parteivorsitz und Amt des Regierungschefs zusammen gehören.
EVP-Spitzenkandidat
Die Europa-Wahlen sind meist nicht so sehr im Fokus der Öffentlichkeit. Doch dieses Mal beginnt der Wahlkampf schon über ein halbes Jahr vorher. Im Mai 2019 wird das neue Europa-Parlament gewählt, im Oktober wird dann der Präsident der Kommission von den Staats- und Regierungschefs der EU-Länder mit Zustimmung des Europäischen Parlaments ernannt.
Die Europäische Volkspartei – kurz EVP – hat bisher gute Chancen auch den nächsten Kommissionspräsidenten zu stellen, weil sie die Mehrheit auf sich vereint. Um den Posten als Spitzenkandidat für die EVP kämpfen derzeit Manfred Weber von der CSU und Alexander Stubb, ehemaliger finnischer Ministerpräsident. Einen offenen Wettbewerb um den Platz als EVP-Spitzenkandidat gibt es in der Art zum ersten Mal.
Vieles ist gerade zum ersten Mal auf dem Tapet. Wir reden auf einmal ganz anders über die Rolle des Kommissions-Präsidenten und des Spitzenkandidaten als noch vor vier Jahren. – Florian Eder
Über die Wahl in Hessen und den EVP-Spitzenkandidat hat Florian Eder von POLITICO Europe mit detektor.fm-Moderatorin Barbara Butscher gesprochen.
