Was wichtig wird | SPD und die GroKo-Abstimmung mit Hund

"Ich würde das nicht allzu ernst nehmen"

21.02.2018

Die GroKo-Abstimmung wird von viel Geklapper begleitet. Und BILD hat sich tierisch unter die Neumitglieder der SPD gemischt.

Der Hund, den die BILD vor der GroKo-Abstimmung in die SPD eingeschleust hat, ist eine Kampagne, sagt Johanna Roth.

GroKo-Abstimmung mit Pannen

Die GroKo-Abstimmung dauert noch bis Ende kommender Woche. Das Votum wird von lautstarken Diskussionen begleitet. Neben inhaltlichen Debatten geht es auch um Fragen zum Verfahren. Erst sorgte das Begleitschreiben des Vorstands für Unmut. Es warb lediglich pro GroKo, die Basis empfand das als einseitig. Dann gelang es der BILD, einen Hund als Neumitglied anzumelden. Johanna Roth findet aber: Das ist eine Kampagne von BILD.

Es gab schon mehrere BILD-Geschichten wie die angeblichen Mails aus Russland, die Kevin Kühner unterstützen. Ich würde das nicht allzu ernst nehmen. –Johanna Roth, Redakteurin bei der tageszeitung

Die Satire-Zeitung Titanic behauptet, die von Roth erwähnte Geschichte mit dem russischen Troll lanciert zu haben. Trotzdem findet auch Roth, dass der Mitgliederentscheid angreifbar wird, wenn ein Hund als Mitglied zugelassen wird.

Suche nach der Richtung

Viel schlechter für die Glaubwürdigkeit der Entscheidung sei aber, dass die Diskussion über die Neuausrichtung die eigentliche Frage überlagere:

Der Hund mit SPD-Parteibuch zeigt die politische Haltung der Bild. Aber auch, dass die Abstimmung der SPD zur GroKo angreifbar ist.Es ist ein Votum über die Zukunft der Partei. Das ist die Stelle, die es angreifbar macht. Denn eigentlich soll es ja ein Votum über die zukünftige Regierung Deutschlands sein.Johanna Rothist Redakteurin bei der taz. 

Sollte die SPD sich bei der GroKo-Abstimmung gegen die Regierung entscheiden, müsste sie nach den Neuwahlen die politische Linie wohl mit weniger Mandatsträgern finden. Bei Neuwahlen könnte die SPD möglicherweise hinter der AfD landen. Ein Ja zur Regierung würde das bis auf weiteres verhindern.

Die SPD braucht dringend Stabilität. Dass man anfangs dachte, man brauche die Opposition, um sich zu erneuern, ist dem Glauben gewichen, dass man die schützende Umgebung der GroKo braucht, um das wieder hinzubekommen. –Johanna Roth, Redakteurin bei der tageszeitung

Neuausrichtung auch bei der CDU

Der CDU scheint die Neuausrichtung besser zu gelingen. Und ohne die Grabenkämpfe. Die neue Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer erhält von beiden Seiten Lob. detektor.fm-Moderator Christian Erll spricht mit Johanna Roth von der taz über die Neuausrichtung der beiden potentiellen Regierungsparteien. Er fragt, was die CDU besser macht. Und warum der Sprung Annegret Kramp-Karrenbauers von der Ministerpräsidentin zur Generalsekretärin ebenfalls problematisch ist.


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