GroKo-Abstimmung mit Pannen
Die GroKo-Abstimmung dauert noch bis Ende kommender Woche. Das Votum wird von lautstarken Diskussionen begleitet. Neben inhaltlichen Debatten geht es auch um Fragen zum Verfahren. Erst sorgte das Begleitschreiben des Vorstands für Unmut. Es warb lediglich pro GroKo, die Basis empfand das als einseitig. Dann gelang es der BILD, einen Hund als Neumitglied anzumelden. Johanna Roth findet aber: Das ist eine Kampagne von BILD.
Es gab schon mehrere BILD-Geschichten wie die angeblichen Mails aus Russland, die Kevin Kühner unterstützen. Ich würde das nicht allzu ernst nehmen. –Johanna Roth, Redakteurin bei der tageszeitung
Die Satire-Zeitung Titanic behauptet, die von Roth erwähnte Geschichte mit dem russischen Troll lanciert zu haben. Trotzdem findet auch Roth, dass der Mitgliederentscheid angreifbar wird, wenn ein Hund als Mitglied zugelassen wird.
Suche nach der Richtung
Viel schlechter für die Glaubwürdigkeit der Entscheidung sei aber, dass die Diskussion über die Neuausrichtung die eigentliche Frage überlagere:
Sollte die SPD sich bei der GroKo-Abstimmung gegen die Regierung entscheiden, müsste sie nach den Neuwahlen die politische Linie wohl mit weniger Mandatsträgern finden. Bei Neuwahlen könnte die SPD möglicherweise hinter der AfD landen. Ein Ja zur Regierung würde das bis auf weiteres verhindern.
Die SPD braucht dringend Stabilität. Dass man anfangs dachte, man brauche die Opposition, um sich zu erneuern, ist dem Glauben gewichen, dass man die schützende Umgebung der GroKo braucht, um das wieder hinzubekommen. –Johanna Roth, Redakteurin bei der tageszeitung
Neuausrichtung auch bei der CDU
Der CDU scheint die Neuausrichtung besser zu gelingen. Und ohne die Grabenkämpfe. Die neue Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer erhält von beiden Seiten Lob. detektor.fm-Moderator Christian Erll spricht mit Johanna Roth von der taz über die Neuausrichtung der beiden potentiellen Regierungsparteien. Er fragt, was die CDU besser macht. Und warum der Sprung Annegret Kramp-Karrenbauers von der Ministerpräsidentin zur Generalsekretärin ebenfalls problematisch ist.