Was wichtig wird | Hessen-Wahl und Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

"Die Grünen sind Gewinner"

24.10.2018

Ein großes Thema vor der Hessen-Wahl sind auch Diesel-Fahrverbote, zum Beispiel in Frankfurt. Außerdem wird über deutsche Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien diskutiert.

Volker Kauder

Hessen-Wahl

Am kommenden Sonntag ist in Hessen Landtagswahl. Die letzte Sonntagsfrage hat gezeigt, dass sich wohl weniger Menschen für die einst übermächtigen Parteien entscheiden. CDU und SPD haben rund ein Drittel an Wählerstimmen verloren. Die Grünen hingegen sind die Gewinner, erst in Bayern und jetzt wohl auch bei der Hessen-Wahl.

Die Leute wählen gerne Gewinner und das sind die Grünen. Mit den Umfrage-Werten im Bund, mit den Wahlergebnissen in Bayern – sowas kann natürlich total pushen. – Tobias Schulze, taz

Die bisherige Regierung aus Schwarz-Grün könnte aber mit den Einbußen, die sich bei der CDU abzeichnen, schwer werden. Alternativen wären Dreierbündnisse, zum Beispiel Jamaika (die Grünen mit CDU und FDP) oder Rot-Rot-Grün (SPD-Linke-Grüne) oder auch Grün-Rot-Rot (mit den Grünen als stärkste Partei).

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Über Rüstungsexporte in Länder im Nahen Osten wird in Deutschland immer wieder diskutiert. Aktuell vor allem über die nach Saudi-Arabien. Denn nachdem im saudischen Konsulat in Istanbul ein Journalist vermutlich getötet wurde, hat die deutsche Regierung beschlossen, keine weiteren Exporte in das Land zu genehmigen.

Manche Politiker finden, das geht noch nicht weit genug. Die Grünen beispielsweise, aber auch Norbert Röttgen – Vorsitzender des auswärtigen Ausschusses -, forderten darüberhinaus, auch die bereits genehmigten Lieferungen , zu stoppen. Die Regierung will das jetzt prüfen.

Tobias Schulze tazEs gibt einen Konflikt zwischen wirtschaftlichen Interessen und auf der anderen Seite ethische Fragen. Für mich ist klar, dass die ethischen Punkte überwiegen. Tobias Schulzevon der taz über den Rüstungsexport nach Saudi-Arabien. 

Welche Themen Hessen vor der Landtagswahl beschäftigen und warum die Debatte um Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gerade jetzt so wichtig ist, hat detektor.fm-Moderatorin Barbara Butscher mit Tobias Schulze von der taz besprochen.


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