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Immer montags sprechen wir mit Politico über die Europa-Themen der Woche. Foto: Politico | detektor.fm
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Was wichtig wird | INF-Vertrag aufgekündigt

Ein neues Wettrüsten?

Am 1. Februar haben die USA den INF-Vertrag mit Russland aufgekündigt. Der Vertrag hat den Besitz von atomaren Kurz- und Mittelstreckenwaffen geregelt. Beide Staaten werfen sich schon länger vor, dass sie gegen diesen Vertrag verstoßen.

1987 haben US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Generalsekretär Michail Gorbatschow den INF-Vertrag unterzeichnet. 1988 ist  er dann in Kraft getreten. Die beiden Staaten verpflichten sich seitdem, ihre nuklearen Kurz- und Mittelstreckenwaffen zu vernichten und auch keine neuen zu bauen. Seit mehreren Jahren werfen sich die Staaten gegenseitig vor, gegen den Vertrag zu verstoßen. Jetzt ist Trump wohl der Kragen geplatzt, meint Florian Eder von Politico Europe. Er hat den Vertrag nach mehr als  30 Jahren Bestehen aufgekünidgt.

Eine neue Bedrohungslage

Experten warnen vor einem erneuten Wettrüsten der Atomstaaten. Zunächst muss Europa sich aber auf eine neue Bedrohungslage einstellen.

Es gab eine ganze Waffenkategorie nicht, die auf Europa zielen könnte. – Florian Eder, Politico Europe

Sicherheitstechnisch ist Europa davon abhängig, was Amerika plant. Denn Deutschland hat keine eigenen Atomwaffen. Russland baut wieder an neuen. Obwohl bisher noch nicht von der geo-strategischen Lage Europas gesprochen wird, haben deutsche Politiker sich bereits zu möglichen Aufrüstungen geäußert. Bundesaußenminister Heiko Maas spricht sich gegen eine Aufrüstung aus. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will eine Aufrüstung jedoch noch nicht ausschließen.

Die Zeit nach dem INF-Vertrag

Am 15. Februar startet die Münchner Sicherheitskonferenz (MSC). Auch dort wird vermutlich über die Aufkündigung des INF-Vertrags diskutiert, sagt Florian Eder. Zum Beispiel gibt es Überlegungen, Russland und die USA wieder an den Vertrag zu binden. Oder auch einen neuen Vertrag aufzusetzen, der auch andere Atomstaaten wie China mit einbeziehen könnte.

Ich habe noch niemanden gehört, der einen konkreten Plan B hat. Im Moment sind noch alle [auf der Linie], den Schaden so gut wie möglich zu begrenzen.Florian Eder

Im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle erklärt Florian Eder von Politico Europe, warum der INF-Vertrag so wichtig ist und mit welchen Auswirkungen jetzt zu rechnen ist.


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