Was wichtig wird | Innere Sicherheit, Gabriel und Trump

"Alles spricht für Gabriel, außer die Umfragen"

09.01.2017

Während deutsche Innenpolitiker über Sicherheit debattieren, hat die SPD andere Sorgen: Wer wird denn nun Kanzlerkandidat? Donald Trump wird sich diese Woche das erste Mal öffentlich in einer Pressekonferenz äußern.

Sigmar Gabriel

Innere Sicherheit

Seit dem Terroranschlag vom 19. Dezember auf einen Berliner Weihnachtsmarkt wird beinahe täglich über innere Sicherheit debattiert. Es scheint fast so, als habe jeder Innenpolitiker einen innovativen Vorschlag, wie es mehr Sicherheit geben kann. Dabei kommen einige mit frischen Ideen um die Ecke, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der fordert, dass der Bund künftig stärker für den Verfassungsschutz zuständig sein soll. Aber auch alte Vorschläge, wie die Forderung nach Transitzonen, werden wieder aus dem Hut gezaubert. Bereits 2015 hatte die CDU den Wunsch danach geäußert.

monika-pilath2Bevor man nach neuen Gesetzten sucht, sollte man sich genau anschauen, was eigentlich schief gelaufen ist.Monika Pilathwünscht sich in der Debatte zur inneren Sicherheit mehr Reflektion.  

Sigmar Gabriel

Der Vorsitzende der SPD wird von Innenminister de Maizière beschuldigt, die Debatte um die innere Sicherheit zu behindern. Dabei könnte es sein, dass Gabriel aktuell eine ganz andere Frage quält. Denn er wird möglicherweise doch der Kanzlerkandidat der SPD. Zuvor ist viel darüber spekuliert worden, dass Martin Schulz seinen Posten als EU-Parlamentspräsident aufgegeben hat, um diesen Job zu übernehmen.

Die Umfragen sehen allerdings sowohl für Gabriel und seine Partei nicht so rosig aus. Das Thema Sicherheit wird sicher auch nicht das einzige sein, mit dem die SPD im Wahlkampf 2017 an den Start geht.

Donald Trump

Eine wichtige Frage hat die USA bereits im November 2016 geklärt. Die US-Amerikaner haben einen neuen Präsidenten gewählt. Der aktuelle, Barack Obama, soll sich morgen in einer Rede verabschieden. Als dieser Termin gesetzt war, wurde gleich ein neuer nachgeschoben. Nur einen Tag später wird sich der zukünftige Präsident melden und zwar in seiner allerersten Pressekonferenz seit seiner Wahl. Bislang war der Kurnachrichtendienst Twitter ja Trumps favorisierter Kommunikationskanal. Nun will er seine Pläne für die Zukunft des Weißen Hauses offenlegen.

Über innere Sicherheit, Sigmar Gabriel als Kanzlerkandidat und Donald Trumps erste Pressekonferenz, hat detektor.fm-Moderatorin Carina Fron mit Monika Pilath von ZEIT ONLINE gesprochen.


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