Was wichtig wird | Kongresswahlen 2018

Ein Erfolg für beide Parteien

07.11.2018

Nach den Kongresswahlen in den USA haben die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewonnen, die Republikaner behalten ihre Mehrheit im Senat. Politische Entscheidungen sind damit in Zukunft schwierig.

Ungarn

Die Umfragen haben es schon angekündigt: Die Demokraten gewinnen die Mehrheit im Repräsentantenhaus (entspricht dem deutschen Bundestag). Im Senat (etwa der deutsche Bundesrat) behalten die Republikaner die Mehrheit. Die US-Politik wird jetzt auf jeden Fall spannender, meint Johanna Roth von der taz.

Politisch handlungsunfähig?

Mit ihrer neuen Mehrheit im Repräsentantenhaus können die Demokraten die Arbeit von US-Präsident Donald Trump stärker blockieren. Gesetzesvorhaben müssen zum Beispiel von beiden Kammern im Kongress im gleichen Wortlaut verabschiedet werden. Solche innenpolitischen Kongressblockaden konnten schon öfter in den USA beobachtet werden.

Ein Vorhaben, dass die Demokraten schon länger verfolgen, könnten sie nun ebenfalls in Angriff nehmen: Neue Untersuchungen gegen Trump, die ein Amtsenthebungsverfahren anstoßen könnten. Dazu brauchen sie nur eine einfache Mehrheit.

Kritik an Trump

Auch für die Republikaner sind die Kongresswahlen ein Erfolg. Sie konnten ihre Mehrheit im Senat behalten. Unter anderem haben sie weiterhin Einfluss auf die Richter am Supreme Court, die der Senat bestätigen muss.

Es haben immer noch sehr viele Leute republikanisch gewählt. Also de facto für Trump gestimmt. – Johanna Roth, taz

Trump hat keine Wähler verloren, aber mit seinem Populismus auch keine neuen Wähler überzeugen können.  Da Trump erfahrungsgemäß auf Kritik an seiner Politik eher aggressiv reagiert, können die Ergebnisse der Wahlen auch Auswirkungen auf die Außenpolitik der USA haben. Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat bereits angekündigt, das Verhältnis zu den USA neu auszurichten.

Warum die Kongresswahlen aber auch den Weg zu einer offeneren Gesellschaft ebnen, hat detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Johanna Roth von der taz besprochen.


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