Was wichtig wird | Letzte Plenarwoche vor der Europawahl

Kurz vor knapp

15.04.2019

Die Sozialdemokraten siegen knapp in Finnland und der Brexit verschiebt sich in den Oktober. Wie ist die Stimmung kurz vor der Europawahl?

Immer montags sprechen wir mit Politico über die Europa-Themen der Woche. Foto: Politico | detektor.fm

Mit 17,7 Prozent gewinnen die Sozialdemokraten in Finnland ganz knapp die Parlamentswahl. Zweitstärkste Kraft ist mit 17,5 Prozent die rechtspopulistische Partei „Die Finnen“. Die Sozialdemokraten unter Antti Rinne wollen bis Mai eine Regierung bilden. Das wird allerdings nicht einfach. Zusammen mit den Parteien links der Mitte haben die Sozialdemokraten keine Mehrheit.

Finnland und die Europawahl

Zusammen mit der AfD und der italienischen Lega planen auch die finnischen Rechtspopulisten ein neues Bündnis im Europaparlament. Darüberhinaus übernimmt Finnland ab Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Unter anderem deshalb ist das Wahlergebnis auch für die Europawahl im Mai interessant. Florian Eder von Politico Europe vergleicht das finnische Wahlergebnis mit dem, was wir aktuell für Europa erwarten können:

Die traditionellen Parteien der Mitte, die Sozialdemokraten und die Europäische Volkspartei, werden zusammen einen großen zentristischen Block bilden können. Wenn sie noch die Liberalen dazu nehmen oder wenn sie noch die Grünen dazu nehmen oder beide, dann wird auch eine Mehrheit entstehen. Aber natürlich auch ein großer Block rechts dieses Lagers, in dem sich Rechtspopulisten […] tummeln werden.

Es ist also sehr wahrscheinlich, dass nach der Europawahl mehr rechtspopulistische Abgeordnete im Parlament sitzen werden. Eine andere Frage ist für Florian Eder aber, ob eine rechtspopulistische Fraktion im Europa-Parlament politisch tatsächlich etwas bewegen kann.

Redaktionsleiter des Europa-Ablegers des Magazins Politico.Oder wird es eine Gruppierung wie wir sie heute sehen im Europa-Parlament, wo auch schon viele von diesen Rechtskonservativen, Rechtsnationalen sitzen? Ohne, dass sie einen großen Einfluss auf das Abtimmungsverhalten und die Kompromisse im Europaparlament haben. Vor allem deswegen, weil sie sich darauf einigen können, wogegen sie sind aber sehr wenig darauf einigen können, wofür sie eigentlich gemeinsam sind.Florian Ederberichtet in seinem Newsletter "Brussel's Playbook" täglich von aktuellen Debatten in Brüssel. 

Wie ist die Stimmung aktuell im EU-Parlament? Und wählen die Briten bei der Europwahl jetzt wirklich mit?  Florian Eder spricht darüber mit detektor.fm-Moderatorin Isabel Woop.


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