Was wichtig wird | Regierungsbildung in Italien

Mit einem Schmunzeln

28.05.2018

Italien hat noch keine neue Regierung. Alle Versuche sind bisher gescheitert. Staatschef Mattarella sucht nun nach einer Übergangslösung. Die Rufe nach Neuwahlen werden lauter.

Brexit

Entschiedenes „Nein“!

Vor drei Monaten hat sich Italien entschieden. Die europakritische Fünf-Sterne-Bewegung und die rechte Partei Lega sollten die Regierung bilden. Überraschend ist das Vorhaben nun an dem Vorschlag für den Wirtschaftsminister-Posten gescheitert. Paolo Savona war dem Staatspräsidenten Sergio Mattarella nicht einmal ein „vielleicht“ wert. Den ausgewiesen Deutschland- und Europakritiker wollte Mattarella nicht in einem so wichtigen Amt wissen.

Immerhin sind die Staatsschulden ein riesiges Problem für Italien. Savona pocht deshalb für einen Austsieg aus der EU und auch aus dem Euro. Damit würden die Schulden geringer, so lässt sich seine Argumentation zusammenfassen. Lega-Chef Matteo Salvini soll die Absage gar nicht einmal so ungelegen kommen. Er hat die Hoffnung auf Neuwahlen noch nicht aufgegeben.

Die Qual der Wahl

Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher. Denn nach der Absage an Savona hat auch der gemeinsame Kandidat für das Amt des Ministerpräsidenten, Giuseppe Conte, nach nur vier Tagen den Regierungsauftrag an Staatspräsident Sergio Mattarella zurückgegeben.

BrexitGroße Anspannung und Europa wartet, was passiert. Ansonsten schaut es sich das Ganze mit ein bisschen Amüsement an.Florian Ederbeobachtet für Politico Europe die Situation in Italien.  

Mattarella bemüht sich nun um eine Übergangslösung. Für heute Nachmittag hat der Staatspräsident den Wirtschaftsexperten Carlo Cottarelli eingeladen. Der frühere IWF-Vertreter ist ein Kandidat für die Spitze – zumindest für eine Übergangsregierung.

Über die aktuellen Entwicklungen in Italien spricht detektor.fm-Moderatorin Carina Fron mit Florian Eder von Politico Europe.


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