Was wichtig wird | Rumänien übernimmt Ratspräsidentschaft

Unter dem Radar

07.01.2019

Seit dem 1. Januar hat Rumänien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Doch schon vor Amtsbeginn gab es Bedenken an der Tauglichkeit Rumäniens. Und das unter anderem von EU-Kommissionspräsident Jean Claude Junker.

Boris Johnson

Seit dem 1. Januar hat Rumänien erstmals in der Geschichte des Landes die EU-Ratspräsidentschaft inne. Doch bevor das osteuropäische Land die Präsidentschaft überhaupt begonnen hatte, gab es bereits Kritik. Unter anderem von EU-Kommissionspräsident Jean Claude Junker.

Kritik von Junker und aus dem eigenen Land

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Junker, hat  in der Welt am Sonntag Bedenken an der Führungstauglichkeit Rumäniens geäußert. Bukarest habe nicht begriffen, was es bedeute, den Vorsitz über die EU-Länder zu führen, so die Meinung Junkers. Und auch aus dem eigenen Land sind Zweifel zu hören.

Es gibt auch in Rumänien große Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit. Wir gucken gern nach Polen und nach Ungarn, wo die Regierungen versuchen, unter dem Mantel einer Justizreform besseren Zugriff auf die Justiz zu bekommen. In Rumänien läuft das auch seit zwei Jahren. – Florian Eder, Politico Europe

Denn Rumänien leidet unter einer innenpolitischen Krise. Wiederholt kommt es zu Protesten gegen die sozialdemokratisch-liberale Regierung. Korruptionsvorwürfe schwirren umher, Beobachter halten die Rechtsstaatlichkeit des Landes für gefährdet. Erst im November hatte die EU-Kommission Rumänien gewarnt, ihr mangelnden Reformeifer vorgeworfen.

von der LeyenWas da tatsächlich positiv sein kann, ist, dass im Rest Europas nicht immer sehr genau nach Rumänien geschaut wird. Im nächsten halben Jahr wird man das aber tun. Florian Ederüber die EU-Ratspräsidentschaft Rumäniens. 

Doch was genau kommt auf die EU, was kommt auf das osteuropäische Land mit der Ratspräsidentschaft zu? Das hat detektor.fm-Moderator Philipp Weimar Florian Eder von Politico Europe gefragt.


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