Themen der Woche | Schulz, NATO und Syrien

Schulz muss Position beziehen

20.02.2017

Das inhaltliche Profil des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz, die Europäische Sicherheitspolitk und die Syrien-Friedensverhandlungen: Das sind für Ferdinand Otto von ZEIT Online die Themen der Woche.

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Bundestagswahl: SPD im Schulz-Höhenflug

Der Schulz-Effekt beseelt die SPD. Im Schatten ihres Kanzlerkandidaten ist die Partei seit Wochen im Aufwind. Vorläufiger Höhepunkt: In der jüngsten „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Emnid landet die SPD erstmals seit zehn Jahren vor der Union.

Die Konkurrenz ist also alarmiert. Schon seit Wochen schießen CDU und CSU gegen Schulz. Doch bislang prallen alle Angriffe am Kanzlerkandidaten ab. Auch, weil sein inhaltliches Profil bislang recht schwammig ist. Doch mit dem Umfragehoch steigen auch die Erwartungen. Schulz muss nun Positionen beziehen.

Er wird sicher nicht den Merkel-Wahlkampf der asymmetrischen Demobilisierung machen können. Sie hat im letzten Wahlkampf mal den schönen Satz gesagt, „Sie kennen mich.“ Damit war dann eigentlich alles erzählt. (…) Das funktioniert bei Schulz so nicht.

US-Sicherheitspolitik: der unzuverlässige Partner

Postion beziehen sollte auch der US-Vizepräsident Mike Pence am Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Von dessen Rede erhofften sich vor allem die europäischen Partner Antworten auf die Frage, wie die künftige Sicherheitspolitik der Trump-Regierung aussieht.

Der hatte die NATO noch vor seinem Amtsantritt als „obsolet“ bezeichnet und damit bei den Partnern einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Pence lobte das Verteidigungsbündnis nun zwar, forderte aber auch mehr Engagement. Wie genau die USA ihr eigenes gestalten wollen, ließ der Vizepräsident aber offen.

xxx fotografiert am 9.9.2015.Trump hat mehrfach angekündigt: "Jetzt wird neu gedealt". Der Deal ist seine politische Kategorie. Da ist wenig Platz für normative Erzählungen, wie ja die Europäische Union eine ist.Ferdinand Ottoglaubt, dass die neue US-Regierung eher auf wirtschaftliche und militärische Zusammenarbeit mit Einzelstaaten als auf eine politische Partnerschaft mit der EU setzen wird. Foto: privat 

Syrien: Friedensverhandlungen ohne Erwartungen

Auch zur Lösung des Syrienkonflikts gab es auf der Sicherheitskonferenz viel Diskussionsbedarf. Vorschläge dazu sollen in der nächsten Runde der Friedensverhandlungen erarbeitet werden, die am Donnerstag in Genf startet. Doch Beobachter sind skeptisch, dass es dort einen Durchbruch geben wird.

Kann zumindest eine Flugverbotszone den Menschen in Syrien helfen? Was kann Europa von den USA in Sicherheitsfragen erwarten? Und mit welcher Taktik kann Martin Schulz im Wahlkampf erfolgreich sein? Diese Fragen hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Ferdinand Otto von ZEIT Online besprochen.


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