Was wichtig wird | Seehofers Masterplan und die Aquarius

Streit um Migrationspolitik

13.06.2018

Über den Masterplan Migration von Inntenminister Horst Seehofer wird Unionsintern kräftig gestritten. Auch Italien und Spanien sind sich uneinig über den Umgang mit den Geflüchteten auf dem Schiff "Aquarius".

Jens Spahn

Absage von Seehofer

Horst Seehofer (CSU) nimmt am 10.Integrationsgipfel im Bundeskanzleramt nicht teil. Das ist das erste Mal, dass ein Innenminister sich dort nicht blicken lässt. Stattdessen wird der Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) dabei sein, heißt es. In Seehofers Terminkalender steht hingegen ein Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz. Dafür gibt es gleich mehrere Gründe.

Migrationsfrage

Zum einen wollte Horst Seehofer in dieser Woche eigentlich seinen Plan zur zukünfitgen Einwanderungspolitik, den sogenannten „Masterplan Migration“, Bundesabgeordnten der CDU und CSU sowie der Presse vorstellen. Daraufhin warnte Angela Merkel vor einem Alleingang Deutschlands und plädierte für eine europäische Lösung. Seehofer zog seinen Plan also erst einmal zurück. Dennoch möchte die Union den Streit noch diese Woche beilegen und einen Masterplan 2.0 erstellen.

Malene GürgenEs geht nicht darum, dass Angela Merkel das größere Herz hat oder sich für die humanere Lösung einsetzten möchte. Sondern ihr ist die europäische Freizügigkeit wichtig. Malene Gürgen ist gespannt auf das Ende des Streits.  

Zum anderen war er nicht mit jedem Teilnehmer des Intergartionsgipfels einverstanden. Vor allem eine Dame ist ihm ein Dorn im Auge. Die Journalistin Ferda Ataman ist eine Expertin für Integrationsfragen. In einem Artikel hat sie den Begriff „Heimatmnisterium“ beanstandet. Durch ihren Beitrag fühlte sich der CSU-Politiker falsch dargestellt, da ihm seiner Meinung nach eine Nähe zum Nationalsozialismus unterstellt wurde. Ataman widerspricht dieser Interpretation ihres Textes allerdings.

Land unter den Füßen

Seit dem Wochenende harren 629 Geflüchtete auf dem Mittelmeer aus. Sie befinden sich auf den italienischen Schriff „Aqarius“ und warten darauf in ein Land einreisen zu dürfen. Sowohl Italien als auch Malta haben die Aufnahme verweigert. Daraufhin hat sich nun Spanien bereit erklärt die Geflüchteten zu empfangen. Bislang ist aber noch unklar, ob die Menschen die Reise nach Spanien antreten. Für sie würde es noch eine lange Reise bedeuten. Zur Zeit werden sie erst einmal mit Vorräten versorgt. Dann wird über ihre Zukunft entschieden.

Mit dem Streit in der Union und den Insassen der „Aquarius“ hat sich taz-Redakteurin Malene Gürgen in dieser Woche beschäftigt. Mit detektor.fm-Moderatorin Carina Fron spricht sie über diese beiden Themen.


Jeden Tag erfahren, was wichtig wird? Dann den Podcast abonnieren oder jederzeit bei Apple Podcasts, Spotify oder Soundcloud hören.