Was wichtig wird | Sibiu Summit

Nicht spalten lassen

06.05.2019

Am Donnerstag kommen die Staats- und Regierungschefs der EU in Sibiu in Rumänien zum Gipfel zusammen und bestimmen die nächste strategische Agenda. Dabei wollen sie vor allem den Zusammenhalt stärken.

Ibizagate

Eigentlich wollte der Europäische Rat auf dem Treffen in Sibiu einen Haken hinter den Brexit setzen und nach vorne schauen. Durch den Aufschub des Austritts geht das noch nicht. Trotzdem wird die Britische Premierministerin Theresa May wahrscheinlich nicht nach Rumänien kommen, glaubt Florian Eder.

Großes Ziel: Zusammenhalt

Die sogenannte informelle Tagung des Europäischen Rates in Sibiu ist dazu da, die strategische Agenda der EU von 2019 bis 2024 zu bestimmen. In einer entworfenen Erklärung sind zehn Verpflichtungen festgehalten, denen der Rat zustimmen will. Die sind aber sehr allgemein und werden schwer umzusetzen sein, vermutet Florian Eder. Das große politische Ziel dieses Gipfels ist sich nicht spalten zu lassen. Stattdessen wolle man zu einer  vereinigteren, stärkeren und demokratischeren Union werden, in einer zunehmend unsicheren Welt.

Neue Prioritäten

Was diese Ideale inhaltlich bedeuten und wie sie umgesetzt werden, wird am Donnerstag festgeklopft. Die Europäische Kommission hat aber bereits verkündet: „Angesichts der Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai und des damit einhergehenden Wechsels an der Spitze der EU-Organe ist nun der Zeitpunkt für neue politische Prioritäten gekommen.“

Das sind viele Themen, die in dieser Legislaturperiode nicht zu Ende gebracht wurden, erklärt Florian Eder. Beispielsweise der Schutz von Rechtsstaatlichkeit in Europa, der große Streitpunkt Migrationspolitik und das viel diskutierte Wettbewerbsrecht.

Wie gefährlich ist Ibizagate für die Rechtspopulisten in Europa?Die Verpflichtungen der EU, wie Zusammenhalt und Solidarität sind nicht selbstverständlich. Sie haben sich in der Vergangenheit als sehr schwierig einzuhalten herausgestellt.Florian Ederberichtet in seinem Newsletter "Brussel's Playbook" täglich von aktuellen Debatten in Brüssel. 

Florian Eder spricht über das Treffen in Sibiu mit detektor.fm-Moderatorin Helena Schmidt.


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