Was wichtig wird | Sondersitzung zu BAMF-Affäre

Seehofer verspricht Aufklärung

30.05.2018

Seit Wochen steht das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, kurz BAMF, in der Kritik. In der Außenstelle in Bremen sind mehr als Tausend Asylanträge ohne ausreichende Rechtsgrundlage bewilligt worden. Auch nach der Sondersitzung des Innenausschusses sind einige Fragen offen.

BAMF-Affäre

Horst Seehofer dürfte ziemlich ins Schwitzen gekommen sein. Und das lag nicht am Sommerwetter. Der neue Bundesinnenminister musste im Innenausschuss des Bundestages Rede und Antwort stehen, zusammen mit BAMF-Präsidentin Jutta Cordt. Mehr als fünf Stunden hat die Befragung zur Affäre um das BAMF gedauert.

In der Bremer Außenstelle sollen tausende Asylanträge ohne ausreichende Rechtsgrundlage bewilligt worden sein. Aus dem Korruptionsverdacht gegen eine Handvoll Asylentscheider ist inzwischen ein handfester Polit-Skandal geworden. Denn die Zentrale will lange nichts davon gewusst haben, dass in Bremen mindestens 1.200 positive Bescheide zwischen 2013 und 2016 zweifelhaft waren. Bei der Befragung sollte geklärt werden: Wer hat wann was gewusst?

Seehofer nutzt Debatte um BAMF

Horst Seehofer hat sich für Aufklärung ausgesprochen, aber auch die Schuld von sich gewiesen. Seehofers Rolle in dieser Affäre ist deshalb so interessant, weil er bereits in den letzten Jahren Merkels Flüchtlingspolitik kritisiert hatte. Hier hat er nun einen Beleg für überforderte Behörden.

Das kommt ihm gar nicht ungelegen die Affäre, weil er jetzt ohnehin die Aufmerksamkeit hat für dieses Thema. Und sowieso die öffentliche Debatte in die Richtung geht: Das BAMF braucht klarere Strukturen. – Johanna Roth, taz-Redakteurin

Diskussion um Selbstverständnis von Journalisten

Außerdem spricht Johanna Roth in den Debatten der Woche über die Diskussion, die nach einer Demonstration in Berlin aufkam. Dort hatten am Sonntag AfD-Anhänger sowie -Gegner demonstriert. Ein ZEIT-Redakteur hatte getwittert, er fände es problematisch, wenn Journalisten auf die Gegendemo gehen und dann am nächsten Tag über die AfD berichten. Über das Verständnis der eigenen Rolle als Journalistin spricht taz-Redakteurin Johanna Roth mit detektor.fm-Moderatorin Eva Morlang.


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