Was wichtig wird | Stand der Brexit-Debatte

Auf dem Weg zum „No Deal“?

Deal oder No Deal – das ist Boris Johnson eigentlich egal. Hauptsache, Großbritannien verlässt am 31. Oktober die EU. Eineinhalb Monate vor dem geplanten Brexit treffen sich Johnson und EU-Kommissionspräsident Juncker erstmals zu zweit, um über den Austritt zu sprechen. Wie aussichtsreich dieses Treffen ist, erklärt Florian Eder von Politico.

Brexit

Keine Planungssicherheit im Brexit-Chaos

Mitte April hatten sich alle auf den Brexit vorbereitet. Und dann wurde doch wieder alles abgesagt. Jetzt sind wir wieder eineinhalb Monate vor dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU. Ob ihn die Briten diesmal durchziehen, kann wieder niemand sicher sagen. Wie chaotisch ein No-Deal-Brexit ausgehen könnte, zeigen die Yellowhammer-Dokumente, die die britische Regierung veröffentlicht hat. Diese Planungsunsicherheit ist ein großes Problem für alle Beteiligten, sagt Florian Eder von Politico.

Es gibt einfach überhaupt keine Planungssicherheit. […] Ich glaube, das Konkreteste dazu haben Vertreter von zwei großen Supermarktketten gesagt, was denn kommen wird. Klopapier wird nicht knapp, sagte der Eine. Bei frischem Obst und Gemüse könnt es ein bisschen schlimmer werden. – Florian Eder, Politico

Auftritt: Johnson und Juncker

Am 17. und 18. Oktober treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zur geplant letzten Verhandlung vor dem Brexit. Vorher setzen sich am Montag der britische Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammen. Johnson möchte unbedingt am 31. Oktober als Austrittsdatum festhalten – notfalls auch ohne Deal. Das hat ihm die britische Regierung mit dem Anti-No-Deal-Gesetz aber eigentlich untersagt. Demnach muss Johnson entweder ein Abkommen aushandeln oder noch einmal um Aufschub bitten. Allerdings gibt es auch schon Berichte, dass Johnson überlegt, dieses Gesetz zu brechen.

BrexitWenn das Ergebnis heute ist, dass [konkrete Verhandlungen] bald stattfinden, dann kann man sich denken, dass man es zumindest noch versucht. Wenn klar ist, dass das ohnehin nichts wird, dann sind wir tatsächlich auf dem Weg zu einem No Deal.Florian Ederschreibt das Brussels Playbook für Politico.  

Größter Streitpunk ist immer noch der so genannte Backstop an der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Wie eine Einigung zwischen der EU und Großbritannien aussehen könnte, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Florian Eder von Politico gesprochen.


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