Keine Planungssicherheit im Brexit-Chaos
Mitte April hatten sich alle auf den Brexit vorbereitet. Und dann wurde doch wieder alles abgesagt. Jetzt sind wir wieder eineinhalb Monate vor dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU. Ob ihn die Briten diesmal durchziehen, kann wieder niemand sicher sagen. Wie chaotisch ein No-Deal-Brexit ausgehen könnte, zeigen die Yellowhammer-Dokumente, die die britische Regierung veröffentlicht hat. Diese Planungsunsicherheit ist ein großes Problem für alle Beteiligten, sagt Florian Eder von Politico.
Es gibt einfach überhaupt keine Planungssicherheit. […] Ich glaube, das Konkreteste dazu haben Vertreter von zwei großen Supermarktketten gesagt, was denn kommen wird. Klopapier wird nicht knapp, sagte der Eine. Bei frischem Obst und Gemüse könnt es ein bisschen schlimmer werden. – Florian Eder, Politico
Auftritt: Johnson und Juncker
Am 17. und 18. Oktober treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU zur geplant letzten Verhandlung vor dem Brexit. Vorher setzen sich am Montag der britische Premierminister Boris Johnson und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zusammen. Johnson möchte unbedingt am 31. Oktober als Austrittsdatum festhalten – notfalls auch ohne Deal. Das hat ihm die britische Regierung mit dem Anti-No-Deal-Gesetz aber eigentlich untersagt. Demnach muss Johnson entweder ein Abkommen aushandeln oder noch einmal um Aufschub bitten. Allerdings gibt es auch schon Berichte, dass Johnson überlegt, dieses Gesetz zu brechen.
Größter Streitpunk ist immer noch der so genannte Backstop an der Grenze zwischen Irland und Nordirland. Wie eine Einigung zwischen der EU und Großbritannien aussehen könnte, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Anja Bolle mit Florian Eder von Politico gesprochen.