Was wichtig wird | Wahl in Niederlanden und Streit mit der Türkei

Türkei-Streit könnte niederländische Wahl beeinflussen

13.03.2017

In dieser Woche sind vor allem Deutschlands Nachbarn, die Niederländer, wichtig. Hier steht nicht nur die Wahl an. Die Niederlanden haben derzeit auch reichlich Ärger mit der Türkei. Welchen Einfluss das auf den Wahlausgang haben könnte, erklärt Lenz Jacobsen von ZEIT ONLINE im Gespräch.

Streitigkeiten zwischen Ländern der EU und der Türkei sind in diesen Tagen nichts Neues – eigentlich. Denn vor der Parlaments-Wahl trifft der Zorn der Türkei dieses Mal ausgerechnet die Niederlande.

Türkei-Streit eskaliert

Der Grund für die Auseinandersetzung zwischen den beiden Ländern sind die derzeitigen Wahlauftritte türkischer Minister auf europäischen Boden. Sie wollen unter der türkisch-stämmigen Bevölkerung Europas für das umstrittene Referendum des Präsidenten Erdogan werben. Das Problem: Das kommt nicht überall gut an.

Während in Deutschland lediglich drei dieser Wahlveranstaltungen abgesagt worden sind, kam es in den Niederlanden zum Eklat. Denn hier entschieden nicht die Kommunen über das Für und Wider der Veranstaltung, sondern der Staat. So haben die Niederlande nicht nur den Wahlkampfauftritt des türkischen Außenministers in Rotterdam untersagt. Sie verweigerten der Familienministerin sogar die Einreise.

Die türkische Regierung fand das natürlich alles andere als komisch. Sie reagierte, noch während eines anfänglichen Schlichtungsversuches, auf ihre ganz eigene Weise: mit Drohungen und Nazi-Vorwürfen.

Einfluss auf die Parlamentswahl

Die Ereignisse vom Wochenende haben möglicherweise auch einen Einfluss auf die anstehende Parlamentswahl der Niederländer. Einerseits könnte der Rechtspopulist Geert Wilders den Eklat für sich nutzen. Schließlich ist er einer der größten Gegner des türkischen Präsidenten und kämpft gegen den Islam. Andererseits könnte aber Regierungschef Mark Rutte mit seiner „klaren Kante“ gegen die Türkei profitieren.

Lenz Jacobsen, Politik- und Meinungsredakteur bei Zeit OnlineEs geht bei dieser Debatte nicht mehr darum, ob Erdogan gut für die Türkei ist und was er seinen Leuten antut, sondern darum, ob wir ihn aus der Ferne ertragen.Lenz Jacobsenfindet, dass bei diesem Thema die wahren Opfer Erdogans vergessen werden: die türkischen Oppositionellen. 

Welchen Einfluss die Unstimmigkeiten zwischen der Türkei und Europa auf die Wahl in den Niederlanden haben könnte, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Marie Landes mit Lenz Jacobsen gesprochen. Er ist Redakteur bei ZEIT ONLINE.


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