Whistleblower | Das Erbe von Snowden

Gibt es eine deutsche Whistleblower-Kultur?

07.11.2014

Whistleblowing ist in den USA ein gängiges Instrument, um die Gesellschaft auf Missstände aufmerksam zu machen. In Deutschland ist das öffentliche Bereitstellen vertraulicher Dokumente selten. Sind wir zu bequem oder liegt es an der deutschen Gesetzgebung?

Edward Snowdens Geschichte ist in dieser Woche in den deutschen Kinos angelaufen. Die Dokumentation zeigt, wie Snowden für den Verrat streng geheimer Informationen der amerikanischen Geheimdienste bezahlt hat: Er lebt bis heute im russischen Exil. Die USA wirft ihm unter anderem Spionage vor, auf die eine Strafe von mindestens 10 Jahren Gefängnis steht.

Deutsche Whistleblower

Inge Hannemann, Mitarbeiterin des Hamburger Arbeitsamtes, kritisierte vo einigen Jahren öffentlich den Umgang ihrer Kollegen mit Hartz-IV-Empfängern und wurde dafür suspendiert. Auch der Medienrummel im Zuge des  BSE-Skandals Anfang der 2000er entstand durch eine Whistleblowerin. Die Tierärztin Margrit Herbst wurde 1994 fristlos entlassen, nachdem sie lange intern und schließlich auch öffentlich darauf bestand, Rinder mit verdächtigen Symptomen auf BSE zu untersuchen. Bis heute kämpft Margrit Herbst erfolglos um ihre Rehabilitierung. Nach der aktuellen Rechtssprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ist die Kündigung rechtswidrig. Damals wurde sie vom deutschen Arbeitsgericht jedoch bestätigt.

Das Recht, Misstände zu enthüllen

Die Grünen wollen nun ein  “Whistleblower-Gesetz” in den Bundestag einbringen. Es soll Whistleblower vor Strafverfolgung und arbeitsrechtlichen Sanktionen schützen, wenn sie intern oder öffentlich auf Missstände aufmerksam machen.

In den USA ist Whistleblowing eine Art Bürgerbeteiligung an der Demokratie. Hierzulande ist der Verrat von Missständen beim Arbeitgeber oder einer öffentlichen Institution weniger prominent. Woran das liegt, darüber haben wir mit dem Vorsitzenden des deutschen Whistleblower Netzwerks e.V. Guido Strack gesprochen.

WBNW_G_Strack_credits_petrov_ahnerDie Angst vor Repressalien ist durchaus begründet. Immer wieder werden Menschen fristlos gekündigt, wenn sie sich wegen Missständen an Staatsanwaltschaft oder die Polizei wenden.Guido StrackVorsitzender des Whistleblower Netzwerks e.V.