Whistleblower | UN-Gremium entscheidet über Assange

Ist Julian Assanges Festsetzung "willkürlich"?

04.02.2016

Es war lange ruhig um Julian Assange. Seit mehr als drei Jahren sitzt der Wikileaks-Mitbegründer in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Nun entscheidet ein UN-Gremium, ob diese Festsetzung "willkürlich" ist. Aber warum versteckt sich der Australier? Ein Überblick.

Julian Assange und Wikileaks – zwei Namen, die oft in einem Atemzug genannt werden. Auch bei den neuesten Entwicklungen lässt sich der umstrittene Julian Assange nicht klar von der Enthüllungsplattform trennen, die seit Jahren geheime Dokumente von Regierungen weltweit veröffentlicht.

Ist Assange „willkürlich inhaftiert“?

Seit 2012 sitzt der Sprecher der Enthüllungsplattform in der ecuadorianischen Botschaft in London fest. Eine Arbeitsgruppe der UN soll nun darüber entscheiden, ob diese Festsetzung „willkürlich“ ist. Der Wikileaks-Mitbegründer will die Botschaft nicht verlassen, weil er sich vor einer Auslieferung an die USA fürchtet.

Der Grund dafür liegt in seiner Arbeit bei Wikileaks: Die Enthüllungsplattform veröffentlichte 2010 das Video „Collateral Murder“, das die Whistleblowerin Chelsea Manning weitergegeben hatte. Es zeigt, wie US-amerikanische Soldaten aus einem Helikopter irakische Zivilisten und Journalisten beschießen – das Video sorgte weltweit für Aufruhr.

USA ermittelt wegen Spionage

Die Vereinigten Staaten argumentieren, dass Assange und Manning mit der Veröffentlichung die „nationale Sicherheit“ des Landes gefährdet haben. Manning wurde bereits zu 35 Jahren Haft verurteilt, gegen Assange läuft noch ein Ermittlungsverfahren in den USA – ihm droht dort möglicherweise die Todesstrafe. Die US-Regierung übt seit der Veröffentlichung Druck auf andere Staaten aus, ihn auszuliefern, was dieser in jedem Fall verhindern will.

Bereits 2011 kam es beinahe dazu: Der Oberste Gerichtshof in Großbritannien entschied, dass Assange nach Schweden ausgeliefert werden könne. Dort wird er wegen Vergewaltigungsvorwürfen gesucht. Der 44-jährige Australier fürchtete jedoch, von dort weiter in die USA ausgeliefert zu werden, und floh in die ecuadorianische Botschaft.

1.885 Tage Isolation

Beobachter werten die Entscheidung der UN-Arbeitsgruppe als letzte Chance für Assange, sich seinen Verfahren zu entziehen. Sollte das Gremium ihm in seiner Argumentation folgen, so stehen die Chancen auf Freiheit nicht schlecht. Wenn die Entscheidung aber gegen ihn ausfällt, will er sich freiwillig der britischen Polizei ergeben:

Über die Hintergründe von Julian Assanges Ankündigung, sich auszuliefern, und welche Probleme dem Wikileaks-Mitbegründer bevorstehen, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Constanze Müller mit Redakteur Sebastian Kränzle gesprochen.