Wochenrückblick | BAMF-Skandal, Ausländerzentralregister, Kinder im Landtag

Was haben wir gelernt?

31.08.2018

Der BAMF-Skandal ist eigentlich gar keiner, Kinder dürfen nicht in den Thüringer Landtag und das Ausländerzentralregister könnte mal wieder besser gepflegt werden. Unsere Themen der Woche:

Das BAMF-Skandälchen

Was ist damals um den vermeintlichen BAMF-Skandal für ein Lärm gemacht worden. Von tausenden Fehlentscheidungen war die Rede, von Bestechungen und Manipulation. Viel ist von diesen Vorwürfen nicht übriggeblieben. Gerade einmal etwas mehr als 1 000 Geflüchtete haben Asyl gewährt bekommen, obwohl sie eigentlich keinen Anspruch darauf hatten. Diese Zahl ist im Vergleich zu allen Entscheidungen verschwindend gering. Anders sieht es mit zu unrecht abgelehnten Asylbewerbern aus. Die gibt es nämlich deutlich öfter.

Bei diesen 18 315 Bescheiden hat man gerade einmal in 165 Fällen Unregelmäßigkeiten festgestellt. – Christian Fahrenbach, Krautreporter

Ausländerzentralregister braucht mehr Pflege

Eigentlich dient das Ausländerzentralregister dazu, einen Überblick über Ausländer zu schaffen, die sich in Deutschland aufhalten. Kurzzeitig Beschäftigte aus anderen Ländern, Erasmusstudenten und ähnliche Gruppen. Laut dem Register gibt es derzeit 234 603 Ausreisepflichtige. Recherchen von Zeit Online aber zeigen: Das Register ist in einem schlechten Zustand, die Zahlen längst nicht mehr aktuell. Tatsächlich gibt es viele „Karteileichen“, die zwar noch im Register gelistet sind, aber eigentlich gar nicht mehr im Land sind oder einen neuen Aufenthaltstatus erhalten haben.

Kinder im Thüringer Landtag unerwünscht

Eigentlich wollte die Thüringer Grünen-Abgeordnete nur kurz in die Parlamentssitzung reinhuschen, um an einer Abstimmung teilzunehmen. Soweit kam es aber nicht: Weil sie ihren sechs Wochen alten Sohn dabeihatte, musste sie die Sitzung direkt wieder verlassen. Kinder sind in der Geschäftsordnung nämlich nicht vorgesehen – und außerdem solle sich die Abgeordnete zum Schutz des Kindes eine Betreuung suchen. So lautet zumindest die Begründung von Präsident Christian Marius (CDU).

Haben wir aus diesen Entwicklungen diese Woche etwas gelernt? detektor.fm-Moderator Christian Erll hat mit Krautreporter Christian Fahrenbach über die Themen der Woche gesprochen.

ist Journalist und  Krautreporter.Es gibt im Thüringer Landtag eben keine Kinderbetreuung und auch keinen Anspruch auf Elternzeit.Christian Fahrenbachüber den Vorfall im Thüringer Landtag. 
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