Wochenrückblick | Theresa May, Michael Cohen, Kita-Gesetz

Was haben wir gelernt?

In dieser Woche übersteht Theresa May das Misstrauensvotum im Unterhaus. Derweil wurde Michael Cohen, der ehemalige Rechtsanwalt von Donald Trump, zu drei Jahren Haft verurteilt. Und in Deutschland beschließt der Bundestag das Kita-Gesetz.

EuGH-Urteil und Misstrauensvotum gegen Theresa May

Bereits am Montagvormittag hat der Europäische Gerichtshof ein für den Brexit möglicherweise weitreichendes Urteil gefällt. Denn nun dürfte Großbritannien selbstständig vom Brexit zurücktreten – ohne die Zustimmung der EU-Länder.

Schon am Tag darauf musste sich Theresa May einem Misstrauensvotum stellen. May hat das Votum zwar gewonnen, doch von einem Befreiungsschlag kann dabei keine Rede sein. Denn 117 der konservativen Abgeordneten stimmten gegen die britische Premierministerin. Immerhin kann Mays Amtsführung damit ein Jahr lang nicht mehr angefochten werden.

Zwar hat Theresa May das Misstrauensvotum überstanden, aber dadurch ist eigentlich gar nichts gelöst. Denn es ist immer noch völlig unklar, wie sie im gesamten Parlament eine Mehrheit organisieren möchte. – Christian Fahrenbach, Krautreporter

Ex-Anwalt von Trump verurteilt

Michael Cohen muss für drei Jahre ins Gefängnis. Der ehemalige Anwalt von Donald Trump wurde unter anderem wegen Falschaussagen, Steuerhinterziehung und der Verletzung von Gesetzen zur Wahlkampffinanzierung verurteilt.

Hat die Verurteilung von Cohen nun auch Folgen für Donald Trump? Eher nicht. Denn dafür müsste sich eine große Zahl republikanischer Politiker von ihm abwenden. Und danach sieht es momentan nicht aus.

„Gute-Kita-Gesetz“ verabschiedet

Währenddessen hat der Bundestag gegen die Stimmen der Opposition das sogenannte „Gute-Kita-Gesetz“ verabschiedet. Demnach sollen nun bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro an die Länder fließen, 2019 sind es zunächst 500 Millionen. Das Geld ist für die Unterstützung von Kindergärten und Kindertagesstätten in den Bundesländern gedacht.

Über die Themen der Woche hat detektor.fm-Moderator Philipp Weimar mit Krautreporter Christian Fahrenbach gesprochen.

LandtagswahlDie Verurteilung von Cohen ist jetzt schon nochmal eine Zäsur im Vergleich zu anderen Ermittlungsergebnissen. Christian FahrenbachKrautreporter