Seit Jahren wird diskutiert, ob der Bildungsföderalismus in Deutschland sinnvoll ist. Die 16 verschiedenen Schulsysteme führen nachweislich zu starken Schwankungen der Schulleistungen. Die Corona-Krise hat zusätzlich zu einer Diskussion um das Abitur geführt: Schleswig Holstein wollte als einziges Bundesland die Abiturprüfungen dieses Jahr ausfallen lassen – ganz im Gegensatz zu den anderen Ländern. Schließlich ist entschieden worden, dass bundesweit die Prüfungen stattfinden werden.
Der Bund und die Länder
Die CDU spricht sich für den Föderalismus als einen Wettbewerb aus, allerdings mit gewissen Forderungen:
Wir wollen durchaus, dass die Länder ihre Eigenheiten im Bereich der Bildungsinhalte verwirklichen können. Aber wir erwarten, dass Transparenz und Vergleichbarkeit hergestellt werden – das kann die Kultusministerkonferenz aber leider nur bedingt leisten.
Stefan Kaufmann, CDU-Bundestagsabgeordneter & Mitglied im Bildungsausschuss
Bildungspolitik ist zwar Ländersache, trotzdem kann der Bund Empfehlungen aussprechen. Wie weit diese Empfehlungen gehen dürfen, ist vor allem vergangenes Jahr stark diskutiert worden. Im Rahmen des Digitalpaktes hat der Bund beschlossen, die Länder bei der Digitalisierung zu unterstützen. Fünf Milliarden Euro sind dafür zur Verfügung gestellt worden. Damit das beschlossen werden konnte, ist zunächst eine Grundgesetzänderung notwendig gewesen. Die Länder haben dies als einen Eingriff in die Hoheit über die Bildungsthemen gesehen.
Bildungsföderalismus schafft Ungleichheit
Kritiker und Kritikerinnen dieses Systems fordern nicht nur ein bundesweites Zentralabitur, sondern auch die Abschaffung des Föderalismus im Bildungswesen. Die unterschiedlichen Anforderungen in der Schule führen später auch dazu, dass nicht alle dieselben Chancen auf Studienplätze hätten.
Das Problem liegt darin, dass wir keinen systematischen Zusammenhang zwischen der Abitur-Quote, den Leistungen der Schüler und den Abiturnoten feststellen können.
Katja Koch, Pädagogikprofessorin an der Universität Rostock
Dem gegenüber steht, dass der deutsche Staat laut Grundgesetz föderalistisch ist und ein Abbau desselben ein starker Eingriff in diese Struktur wäre.
Sollte der Föderalismus abgeschafft werden oder nicht? detektor.fm-Moderatorin Lara-Lena Gödde spricht mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Stefan Kaufmann und der Pädagogikprofessorin Dr. Katja Koch über Pro- und Contra-Argumente.