Zurück zum Thema | Bündnis Sahra Wagenknecht

Bündnis Sahra Wagenknecht vor dem ersten Parteitag

In den vergangenen Wochen hat das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) einige wichtige Schritte zur Parteigründung durchlaufen. Zuerst hatten zehn Bundestagsabgeordnete der Linken ihre alte Fraktion verlassen, diese musste sich daraufhin auflösen. Anschließend ist eine parlamentarische Gruppe des BSW gegründet worden, Anfang Januar folgte dann die Parteigründung. Inzwischen sind auch einige Personalien bekannt geworden: So haben sich der als Finanzpolitiker profilierte ehemalige Linken-Abgeordnete Fabio De Masi und die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (ebenfalls bisher Die Linke) der neuen Partei angeschlossen. Nun findet am Wochenende der erste Parteitag in Berlin statt. Dabei stehen die Vorbereitungen für drei Landtagswahlen und auch die Europawahl dieses Jahr im Mittelpunkt.

Welche Schwerpunkte setzt die Partei?

Gleichzeitig wird wohl über die inhaltliche Ausrichtung des Bündnis Sahra Wagenknecht diskutiert. Dabei will man sich am Gründungsmanifest des bisherigen Vereins BSW orientieren: Höhere Steuern für Reiche, eine einwanderungskritische Haltung und die Forderung nach Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine. Dezidiert will man auch Wählerinnen und Wähler ansprechen, die sich von den großen Parteien vernachlässigt fühlen und die sonst vielleicht auch der Alternative für Deutschland, AfD, ihre Stimme geben würden. Wo genau lässt sich diese Mischung aber im Parteienspektrum verorten? Und wie problematisch ist die alleinige Fokussierung auf die Führungsfigur Sahra Wagenknecht für die Partei?

Wie gut das BSW für die kommenden Wahlen aufgestellt ist und wie es sich inhaltlich profilieren möchte, das erklärt die Parteienforscherin Sarah Wagner von der Queen’s University in Belfast in dieser Folge von „Zurück zum Thema“ im Gespräch mit detektor.fm-Moderator Lars Feyen.