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Zurück zum Thema | Die Linke

Keine Änderung in Sicht?

Der Linken-Parteitag in Erfurt löst nicht alle Konflikte. Von der Partei selbst wird mehr Konsens und Klarheit im Programm angestrebt, doch schon bei den Neuwahlen der Doppelspitze kommt es zu Uneinigkeit.

„Zurück zum Thema“ bei Daily Drive

Der Parteitag

Nach Wahlniederlagen, MeToo-Vorwürfen und Unstimmigkeiten sollte der Parteitag der Linken in Erfurt frischen Wind bringen. Mit mehr Klarheit im eigenen Profil und einer neu gewählten Parteispitze will die Linke für Einigkeit in den eigenen Reihen sorgen. Diese Einigkeit bleibt allerdings fragil, denn schon bei den Wahlen wird deutlich: Die Partei findet keinen einheitlichen Konsens. Die Vorsitzende Janine Wissler wird mit gerade einmal 57,5 Prozent, also einer knappen Mehrheit, wiedergewählt und erhält somit erneut den Parteivorsitz. Martin Schirdewan wird mit 61,3 Prozent als zweiter Vorsitzender gewählt.

Die Linke muss wieder ein klares Profil haben. Man weiß derzeit nicht genau, wofür die Partei steht.

Timo Lehmann, SPIEGEL-Korrespondent

Timo Lehmann, SPIEGEL-KorrespondentPrivat

Was gibt es für Änderungen?

Nach dem Parteitag hat sich formell etwas getan. In dem Programm wurde das Ziel der Klimaneutralität bis 2035 festgeschrieben und der von Russland geführte Krieg als verbrecherischer Angriffskrieg bezeichnet. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht ist jedoch gegen die Sanktionen gegen Russland und trifft so auf Widerspruch in der Partei.

Bei den Linken bestehen seit Monaten verschiedene Lager. Gregor Gysi warnt deshalb vor der Bedeutungslosigkeit, wenn die Partei sich weiter mit internen Streitereien aufhält, anstatt große Schritte anzugehen. Ein Austritt von nur drei Abgeordneten wäre fatal für die Linke, denn so würde sie ihren Fraktionsstatus im Bundestag verlieren und fortan als zwei getrennte Gruppen existieren.

Braucht die Linke mehr als nur eine neue Doppelspitze und einen neuen Vorstand, um ihr Image zu verbessern? Das fragt detektor.fm-Moderator Lars Feyen den SPIEGEL-Korrespondenten Timo Lehmann. Er war beim Bundesparteitag in Erfurt dabei.

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